SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 9. Juni 2021 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 49. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 16. Juni 2021 6+24+ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes 45 10:00 38+39 mit weiteren Anträgen und einem Bericht +59 2 Entwurf eines Gesetzes zur Integration und Teilhabe 30 10:45 8+65 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und 30 11:15 Bericht der Beauftragten für die Landespolizei Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages 15 Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie 25 11:45
58 Lücken schließen - Bericht zum aktuellen Stand des Breitband- und 30 15:00 Mobilfunkausbaus 20 60 Jahre Mauerbau: Für ein würdiges Gedenken zum 13. August 8 15:30 25 Investitions- und Ertüchtigungsplan für Radwege 30 15:38 26 Weitere Sanktionen gegen Belarus notwendig 25 16:08 27+56 Ansiedlungsperspektiven für Unternehmen stärken - Vorrang der 30 16:33 gewerblichen Nutzung sicherstellen und Landesprogramm zum Schutz der Böden und zum nachhaltigen Flächenmanagement Donnerstag, 17. Juni 2021 9+35+ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und 45 10:00 44+61 Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein mit weiteren Anträgen und einem Bericht 4 Entwurf eines Justizvollzugsmodernisierungsgesetzes 30 10:45 12 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes 30 11:15 18 § 108 e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von 30 11:45 Mandatsträgern) verschärfen
28 Kommunalwahlrecht für alle einführen 30 15:00 14+21 Leseförderung weiterentwickeln und weitere Anträge 45 15:30 +22+ zum Thema Schule und Impfen 23+31 +40+ 49 13 Kinderwunschbehandlung bundesweit einheitlich gestalten 33 16:15 29+42 Anträge zur S-Bahn-Taktung 30 16:48 Freitag, 18. Juni 2021 36 Daseinsvorsorge in der Gesundheitsversorgung und Pflege sichern 45 10:00 30 Zukunftspakt UKSH weiterentwickeln 30 10:45 32 Covid-19 Medikamentenforschung in Deutschland und Europa weiter 30 11:15 ausbauen 33 COVID-19 wirkungsvoll eindämmen - Impfungen Weltweit ermöglichen 30 11:45
60 Landesstrategie „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ 30 14:00 43 Europäische Jugendpolitik weiter unterstützen 30 14:30 51 Ausbau der Frauenhäuser und Frauenhausplätze im Land weiter fördern 30 15:00 52 Jugendberufsagenturen 30 15:30



Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP Redezeit 45 Die Herausforderungen im Grenzland während der COVID-19-Pandemie transparent und 0 gemeinsam meistern 47 9-Punkteplan für eine gute Zukunft der Metropolregion 0



Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) :

TOP 3 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Beamtenversorgung 5 Entwurf eines Gesetzes zum Ausgleich der finanziellen Lasten der Stadt Fehmarn und des Kreises Ostholstein für die Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes durch die Erweiterung der Behördenbezirke nach § 30 Absatz 4 des Landesverwaltungsgesetzes 7 Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen sowie zur Änderung des Heilberufekammergesetzes 11 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Versorgungsfonds des Landes Schleswig-Holstein 16 Freiluftveranstaltungen unter Auflagen zulassen 34 Richtlinie zur Unterstützung von Vormundschaftsvereinen verlängern 37 Berichtsantrag zur Situation pflegender Angehöriger 46 Schleswig-Holsteinischer Landespreis für Baukultur und Innovationen im Wohnungs- und Städtebau 48 Situation von Pflegefamilien in Schleswig-Holstein 50 Beiträge für die Pflegeberufekammer übernehmen 54 Änderung der Ziel- und Leistungsvereinbarungen in der Hochschulmedizin mit der Universität zu Lübeck, der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein für die Jahre 2020-2024 55 Vierter Bericht über die Entwicklung der Schülerkostensätze nach Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung 62 Bericht der Landesregierung zur verdeckten Datenerhebung nach § 100c Absatz 1 Nummer 3 Strafprozessordnung (StPO) zum Zeitraum 2020 63 Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein 64 Tätigkeitsbericht 2019 und 2020 der Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
10 Entwurf eines Gesetzes über die Musikschulen in Schleswig-Holstein 19 Baubranche stärken - Potentiale öffentlicher Auftragsabwicklung nutzen 41 Nautisch-technische Studiengänge an der Hochschule Flensburg erhalten! 53 Verfassungsschutzbericht 2020 57 Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes