Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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LANDTAGSREDE – 20. Mai 2021
Dr. Heiner Dunckel Junge Menschen brennen darauf, wieder in die weite Welt zu ziehen TOP 25: Erasmus+ ab 2021: Eine zukunftsorientierte Programmausgestaltung während und nach der Pandemie ermöglichen (Drs. 19/2958) „Ich danke dem SSW für den Antrag, da er einmal mehr auf die schwierige Situation der Studierenden in der Pandemie aufmerksam macht und uns ermahnt, gerade auch nach der Pandemie mehr für die Studierenden zu tun. Dies gilt auch, weil sich immer mehr der Eindruck verdichtet, dass die Bundesbildungsministerin dies nicht so sieht und eben keine besonderen Anstrengungen erkennen lässt. Aber vergegenwärtigen wir uns die Situation junger Studierender im Ausland: Kristina sitzt in ihrem Zimmer in Barcelona, Erik steht am Strand von Santa Barbara, und Tina bleibt noch für einige Zeit in Finnland. Gleichzeitig ist Sophie früher aus Portugal zurück, Marvin ist doch nicht nach Japan aufgebrochen und Tobias musste seinen Aufenthalt in Frankreich frühzeitig beenden. Oder gehen wir in Studierendenwohnheime hier bei uns. Auch hier sind internationale Studierende regelrecht gestrandet. Andere konnten ihr Präsenzstudium bei uns nicht aufnehmen.
Auf den Seiten des DAAD berichten junge Botschafterinnen und Botschafter über ihre Auslandserfahrungen während der Pandemie. Für alle gilt, dass ihr Auslandsaufenthalt nicht so ablaufen konnte wie sie es sich gewünscht hatten. Trotzdem müssen wir und die Hochschulen alles tun, dass auch diese Auslandsaufenthalte vollständig anerkannt werden. Natürlich war und ist die pandemische Situation in vielen Ländern sehr unterschiedlich, so dass die Entscheidungen, zu bleiben oder abzureisen stets individuell bleiben musste. Es war ein gutes und richtiges Signal der EU-Kommission zu Beginn der Pandemie, zügig die rechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen, so dass es möglich war, virtuell an Partnerunis zu studieren. Aber sicherlich können wir festhalten, dass die physische Präsenz in anderen Ländern, das direkte und unmittelbare Erleben anderer Menschen und Kulturen der Kern eines jeden Auslandsaufenthaltes und -studiums ist und bleibt. Virtuelle Kontakte sind besser als nichts, ersetzen aber nicht die vielen Begegnungen, Bekanntschaften und die vielen weiteren Genüsse, die ein Erasmus-Aufenthalt mit sich bringt.


1 Die Lage für Auslandsstudierende ist seit dem Frühjahr letzten Jahres bis heute schwierig. Umso mehr freut mich, dass die Motivation für ein Auslandsstudium ungebrochen ist, und die Bewerbungszahlen an vielen Hochschulen genauso hoch sind wie vor der Pandemie. Das zeigt uns: es gibt keine „Angstwelle“. Die jungen Menschen brennen darauf, endlich wieder in die weite Welt ziehen zu können, andere Menschen und Kulturen kennen zu lernen, mit anderen Studierenden zusammen zu studieren. Sie stehen in den Startlöchern, und das Programm wird früher oder später wieder anlaufen. Und nicht nur die Studierenden, sondern auch die Hochschulen sind gut aufgestellt und stehen in den Startlöchern. Dennoch ist zweifelsohne klar, dass der reibungslose Wiederanlauf und eine mögliche Neuausrichtung auch Herausforderungen bergen. Der SSW hat diese in ihrem Antrag angesprochen.
Für uns war der Studierendenaustausch mit dem britischen Königreich immer besonders wichtig. Umso mehr bedaure ich, dass das britische Unterhaus schon im letzten Jahr einen Antrag der liberalen Abgeordneten Layla Moran abgelehnt hat, dass sich Großbritannien auch nach dem Brexit an Erasmus+ beteiligen sollte. Die Regierung Johnson ließ sich jedoch nicht zu mehr hinreißen als zu einer vagen Bekundung, sich an Austauschprogrammen mit der EU auch künftig zu beteiligen. Sie setzt allerdings nicht auf Erasmus+, sondern auf das „Turing- Programm“, mit dem Briten in aller Welt studieren können sollen. Erfreulich ist wenigstens, dass die schottische Regierung erklärt hat, dass sich mehr als 2.000 schottische Studierende und Beschäftigte am EU-Austauschprogramm Erasmus+ beteiligen werden. Wir werden also zumindest und hoffentlich schottische Teilnehmer*innen in Erasmus+ begrüßen können. Der Antrag des SSW benennt die Probleme sehr genau. Die Teilnehmer*innen an Erasmus+ brauchen Rechtssicherheit und Flexibilität. Es darf nicht dazu kommen, dass die Teilnahme abgebrochen werden muss oder dass erhaltene Fördergelder wieder zurückgefordert werden, wenn wegen Corona irgendwelche Förderauflagen nicht erfüllt werden können. Ich denke, wir sind uns alle darüber einig, dass ein Programm wie Erasmus+ ein Erfolgsmodell sein muss, gerade deshalb, weil es in der Nachfolge zahlreicher Einzelprogramme wie Erasmus, Leonardo, Grundtvig u.a. so viele verschiedene Bereiche der Bildung in Schulen, Berufsbildung, Hochschulen, Jugendarbeit, Sport zusammenführt und Grundwerte wie Chancengleichheit, Inklusion und Vielfalt sowie Nachhaltigkeit verbindet.
Es freut mich, dass das EU-Parlament gerade das neue Erasmus+-Programm verabschiedet hat mit doppelt so viel Geld wie in den zurückliegenden sieben Jahren. Das Förderprogramm richtet sich nicht nur an Studierende, sondern auch an Auszubildende, junge lernende Erwachsene und soll insgesamt den Zugang für Personen und Organisationen deutlich erleichtern. Auch vor diesem Hintergrund schlage ich vor, dass wir dieses Programm in den Ausschüssen für Bildung und Europa vertieft beraten. Ansonsten stimmen wir dem Antrag des SSW zu.“


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