SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 18. Mai 2021 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 48. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 19. Mai 2021 1 Aktuelle Stunde "Gegen jeden Antisemitismus in Schleswig-Holstein 60 10:00 - Das Existenzrecht Israels ist deutsche Staatsräson" 20+27 Finanzierung der Folgekosten der Pandemie - Notkredit 101 11:00 +29+ bedarfsgerecht einsetzen und Anträge zur Corona-Pandemie 30+32 +38+ 42+43 +47
12+33 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Auflösung der 34 12:41 Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein -Erste Lesung- und Beiträge für die Pflegeberufekammer übernehmen 11 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 0 13:15 kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften und des Kommunalabgabengesetzes -Erste Lesung-
18 Konzept zur Aufarbeitung der kolonialen Geschichte des Landes 34 15:00 14 Luftrettung auf Inseln und Halligen innovativ weiterentwickeln 30 15:34 15 Kaffeespenden von der Kaffeesteuer befreien 5 16:04 21 Erstellung eines Glücksspielsucht-Hilfeplans für Schleswig-Holstein 30 16:09 22 Freiwilligen Lieferverzicht als Kriseninstrument in der EU verankern 34 16:39 Donnerstag, 20. Mai 2021 16 Wildtierimporte regulieren – Wilderei, Wildfänge und Artensterben 30 10:00 wirksam bekämpfen 23 Pakt für mehr Schulsozialarbeit 33 10:30 24 Jedes Kind muss schwimmen können 30 11:03
62 Folgestudie: Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der 35 15:00 personellen und strukturellen Kontinuität nach 1945 in der schleswig-holsteinischen Legislative und Exekutive 25 Erasmus+ ab 2021: Eine zukunftsorientierte 30 15:35 Programmausgestaltung während und nach der Pandemie ermöglichen 26 Die repräsentative Demokratie lebt vom Vertrauen 34 16:05 31 Gender Budgeting - Kriterien bei der Umsetzung der 34 16:39 EU-Förderprogramme in Schleswig-Holstein stärker berücksichtigen Freitag, 21. Mai 2021 39 Chancen der Festen Fehmarnbeltquerung für Schleswig-Holstein 34 10:00 entwickeln und nutzen 57 Landesweit kostenloses freies WLAN 30 10:34 36 Berichtsantrag Mehr Unternehmergeist in Schleswig-Holsteins Schulen – 34 11:04 Landeskonzept Entrepreneurship Education 37 Leseförderung weiterentwickeln 30 11:38 45 Gewalt in Schule wirkungsvoll thematisieren und vorbeugen – 33 12:08 sexualisierte Gewalt im Fokus 58 Schriftlicher Bericht zur Bedarfsanalyse des Hilfeangebotes für 34 12:41 gewaltbetroffene Frauen in Schleswig-Holstein 59 Verfassungsschutzbericht 2020 34 13:15



Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:


TOP Redezeit 3 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“ 0 11 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 0 kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften und des Kommunalabgabengesetzes - Zweite Lesung- 12 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Auflösung der Pflegeberufekammer 0 Schleswig-Holstein -Zweite Lesung- 13 Sterbende und ihre Angehörigen nicht im Stich lassen – Sterbenotruf unterstützen 0 -Reden zu Protokoll- 35 Klarstellende Feststellung der Unzumutbarkeit von 0 Versammlungen zur Aufstellung von Bewerberinnen und Bewerbern zur Landtagswahl



Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) :


TOP 2 Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über den Norddeutschen Rundfunk 4 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Übertragung von Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein und zur Änderung des Dauergrünlanderhaltungsgesetzes 6 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetzes 7 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Leitungsstruktur in Leibniz-Einrichtungen des Landes Schleswig-Holstein 8 Entwurf eines Gesetzes zum Ausgleich der finanziellen Lasten der Stadt Fehmarn und des Kreises Ostholstein für die Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes durch die Erweiterung der Behördenbezirke nach § 30 Absatz 4 des Landesverwaltungsgesetzes 9 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes 10 Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen sowie zur Änderung des Heilberufekammergesetzes 19 Einwilligung in den Erwerb von Grundstücken für die Deichverstärkung „Husumer Dockkoog“ 28 Bericht zur Sprachkompetenz in den Minderheiten- und Regionalsprachen im Landesdienst 34 Aktionsplan Echte Vielfalt 40 Schriftlicher Bericht zur Rohstoff- und Baumaterialversorgung in der Bauindustrie und dem Bauhandwerk und Auswirkungen auf die schleswig-holsteinische Wirtschaft 44 Öffentliches Zeigen von Reichskriegsflaggen unterbinden 46 Europäische Gesundheitspolitik stärken - EU-Bürgerinnen und Bürger besser vor grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren schützen 48 Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2018 49 Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2018 50 Einen armutsfesten Mindestlohn schaffen 51 Organstreitverfahren vor dem Landesverfassungsgericht einer ehemaligen Abgeordneten gegen den Schleswig-Holsteinischen Landtag betreffend SH AbgG - Az. LVerfG 3/21 - 52 Faire Verteilung der Corona-Hilfen auch für den Profisport 53 Rechtsextreme Bedrohungen bekämpfen 54 Personalstruktur- und Personalmanagementbericht 2020 des Landes Schleswig-Holstein Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
5 Entwurf eines Gesetzes zur Integration und Teilhabe 17 Kinderwunschbehandlung bundesweit einheitlich gestalten 41 Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie 55 Europäische Jugendpolitik weiter unterstützen 56 Jugendberufsagenturen 60 Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein 61 Tätigkeitsbericht 2019 und 2020 der Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages