Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Martin Habersaat: 50 – 100 – 165 – 200??? Zu aktuellen Corona-Regelungen für Schulen durch das Land und den Bund sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Bundestag hat heute Regeln zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen, die bundesweit einheitlich gelten sollen. Das ist grundsätzlich gut. Den Ländern ist es freigestellt, strengere Regeln zu erlassen, Lockerungen sind hingegen nicht möglich. Überschreitet ein Kreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz von 100, müssen ab dem übernächsten Tag die allgemein- und berufsbildenden Schulen, die Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen in den Wechselunterricht gehen. Liegt die Inzidenz drei Tage über 165, ist ab dem übernächsten Tag ausschließlich Distanzunterricht zulässig. Gerade die 165 ist eine umstrittene Zahl. In ersten Entwürfen stand dort eine 200 und es soll ein Zufall sein, dass sich die Ziffern 1 – 6 – 5 auf handelsüblichen Würfeln finden. Es ist mittlerweile zum Glück Konsens, dass Schulen eine besondere Bedeutung haben und so lange wie möglich aufbleiben sollen. Aber es gibt auch eine Verantwortung für die Gesundheit von Schülerinnen und Schülern, Eltern und der Lehrkräfte. Und ab einem gewissen Punkt reichen Schnelltests als Vorsichtsmaßnahme nicht aus. Darum sollte Schleswig-Holstein an seinem Stufenplan festhalten. Diese Forderung schließt ein, dass das Bildungsministerium diesen Stufenplan nicht willkürlich ändert. Wenn Änderungen erforderlich sind, müssen diese transparent dargestellt und öffentlich diskutiert werden. Das wurden sie in der vergangenen Woche nicht! Der Stufenplan der Landesregierung sieht in Stufe III bei einer stabilen Inzidenz unter 100 nach sieben Tagen Wechselunterricht für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 und Distanzlernen für die Jahrgangsstufen 7 bis 13 vor. Nach 21 Tagen dürften die Jahrgangsstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht. Stufe II verlangt eine Inzidenz unter 50, dann können die Jahrgänge 7 bis 13 in den Wechselunterricht und nach 21 Tagen in den Präsenzunterricht. Mit Schreiben vom 13. April teilte das Ministerium den Schulen mit, dass diese nach den Osterferien gemäß Stufe III öffnen sollen, was gemäß der Inzidenzzahlen auch richtig wäre. Allerdings wird dann das Vorgehen nach Stufe II beschrieben und öffentlich verkündet (Jahrgangsstufen 1 bis 6: Präsenzunterricht im Corona-Regelbetrieb, Jahrgangsstufen 7 bis 13: Wechselunterricht und Notbetreuung auch innerhalb des Ganztags- und Betreuungsangebots). In einer Korrektur am 14. April wurde dann auf Stufe II Bezug genommen. Es ist aber kein redaktionelles Versehen, den Stufen neue Inzidenzwerte zuzuordnen, sondern eine massive Änderung des Plans, auf den sich doch alle verlassen können sollen.” i.V. Felix Deutschmann


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