SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 17. März 2021 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 46. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 24. März 2021 36A+ Mündlicher Bericht zur Ministerpräsidentenkonferenz am 90 10:00 22 22. März 2021 mit dem Antrag digitale Kontaktnachverfolgung organisieren 5+43 Gesetz zum Staatsvertrag über den Norddeutschen Rundfunk und Bericht 42 11:30 zur Situation der Medienlandschaft in Schleswig-Holstein
31 Psychische Gesundheit in der Pflege stärken 30 15:00 42 Mündlicher Bericht zum KI-Handlungsrahmen 30 15:30 21 Sachstand zur Geflügelpest in Schleswig-Holstein 30 16:00 10+24 Binnenlandtourismus stärken, Pandemiefolgen abmildern, besonnen 30 16:30 wieder starten 28 Nutztierhalter effektiv schützen - Wolfsrichtlinie erweitern 34 17:00 Donnerstag, 25. März 2021 3 Gesetz zum Staatsvertrag zur Neuregulierung des 30 10:00 Glücksspielwesens in Deutschland 17 Perspektiven für die maritime Wirtschaft entwickeln, schnellere 30 10:30 Vergabe von öffentlichen Aufträgen für den Schiffbau 25 Landtag bekräftigt Nein zu Uploadfiltern 30 11:00 30 Abgasnorm Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die 34 11:30 EU verhindern 33 Eine Social Entrepreneurship und Social Innovation-Strategie für 30 12:04 Schleswig-Holstein entwickeln
20+45 Altem und neuem Rassismus den Nährboden entziehen – 42 15:00 Diskriminierung vorbeugen mit dem mündlichen Bericht zur Umsetzung des Aktionsplanes gegen Rassismus 11 Sterbende und ihre Angehörigen nicht im Stich lassen – Sterbenotruf 30 15:42 unterstützen 13 Berichtsantrag zu den Planungen der Landesregierung anlässlich 1700 30 16:12 Jahre jüdisches Leben in Deutschland 14 Mündlicher Bericht zur Neuauflage der Kulturhilfe SH und zu weiteren 30 16:42 Coronabedingten Hilfsprogrammen für Kulturschaffende in Schleswig- Holstein Freitag, 26. März 2021 2+4 Gesetze zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig- 45 10:00 Holstein und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften 34 Digitalpakt auch für die Hochschulen 30 10:45 9+36+ Europabericht und europapolitische Anträge 30 11:15 39+46 15 Studienstarthilfe – Mehr Gerechtigkeit bei der Finanzierung des 30 11:45 Studienstarts 18+19 Landeselternvertretungen und Landesschülervertretungen stärken und 33 12:15 +37 weitere Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler 29 Kinder und Jugendliche in der Pandemie besser unterstützen 33 12:48 32 Krankenhausfinanzierung pandemiegerecht ausgestalten 30 13:21 35 Faire Verteilung der Corona-Hilfen auch für den Profisport 30 13:51 38 Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 01.10.2020 bis 5 14:21 31.12.2020



Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:


TOP Redezeit 40 Öffentliches Zeigen von Reichskriegsflaggen unterbinden 0



Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) :


TOP 6 Gesetz über die „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ 7 Gesetz zur Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Durchführung von Abschnittskontrollen 8 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“ 26 Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
12 Luftrettung auf Inseln und Halligen innovativ weiterentwickeln 16 Kaffeespenden von der Kaffeesteuer befreien 23 Wildtierimporte regulieren – Wilderei, Wildfänge und Artensterben wirksam bekämpfen 27 Kinderwunschbehandlung bundesweit einheitlich gestalten 41 Gewalt in Schule wirkungsvoll thematisieren und vorbeugen – sexualisierte Gewalt im Fokus 44 Jugendberufsagenturen 47 Landesweit kostenloses freies WLAN