Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Martin Habersaat und Jette Waldinger-Thiering: Erst „Das Schweigen der Lämmer“, jetzt „Robin Hood“ Zur Sondersitzung des Landtags am 4. März stand ein Antrag von SPD und SSW zur Debatte. SPD und SSW forderten (Antrag Drs. 19/2835) ein zusätzliches Unterstützungspaket für die Schülerinnen und Schüler und Verfügungsfonds für die Schulen, weil die Corona-bedingten Einschränkungen an den Schulen in den vergangenen Monaten trotz der erheblichen Anstrengungen von Lehrkräften, Eltern und Schülerinnen und Schülern zu Lernlücken geführt haben. Enthalten waren Verfügungsfonds für die Schulen, lernunterstützende Online-Systeme und Gutscheine für private Bildungsanbieter. Die Landtagsmehrheit lehnte diesen Antrag ab.
Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Habersaat: „Das ist großes Kino: Auf „Das Schweigen der Lämmer“ folgt jetzt eine Variante von „Robin Hood“. In einem sogenannten Alternativantrag listeten CDU, Grüne und FDP auf, welche Maßnahmen es im Land bereits gegeben hat, das war’s. Die Bildungsministerin hielt einen Wortbeitrag in dieser Debatte nicht für erforderlich. Keine Woche später entdeckt Frau Prien dann doch Corona-bedingte Lücken, die zusätzliche Anstrengungen erfordern und fordert pressewirksam eine Bildungsmilliarde vom Bund. In dieser Forderung unterstützen wir sie gerne, es wird aber nicht ohne Anstrengungen des Landes gehen, das nun einmal für die Schulen zuständig ist.“
Jette Waldinger-Thiering, bildungspolitische Sprecherin der Abgeordneten des SSW, sagt: „Grundsätzlich ist es ja gut, wenn die Bildungsministerin ihre Haltung in unsere Richtung korrigiert. Unseren Antrag im Landtag abzulehnen und nicht einmal zur Sache zu sprechen ist nicht sehr souverän. Wir brauchen nicht nur eine Lern-Milliarde, wir brauchen auch eine Bildungsministerin, die sich kontinuierlich um die Schulen kümmert und nicht nur, wenn sie gerade wieder eine Schlagzeile braucht. Wir werden unseren Antrag um die Initiative ergänzen und erneut in den Landtag einbringen.“



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