Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Zentrale: 0431 / 988 – 1500 Durchwahl: 0431 / 988 - 1503 Mobil: 0172 / 541 83 53 presse@gruene.ltsh.de www.sh-gruene-fraktion.de
Nr. 092.21 / 02.03.2021 Ministerpräsident*innenkonferenz:
Perspektive geben
Zur morgigen (03.03.2021) Ministerpräsident*innenkonferenz sagt die Fraktionsvorsit- zende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

Wir Grüne finden es richtig, dass sich die Landesregierung weiterhin für einen Stufenplan ausspricht. Das Robert Koch-Institut hat hierfür eine sehr gute Vorlage eingebracht. Wir erwarten auch von den Entscheidungsträger*innen der Bundesregierung, dass sie wei- terhin auf den Rat des RKI hören.
Wie bisher ist die Ausbreitungslage des Virus unübersichtlich. Vorsichtige Öffnungen mit klugen Konzepten und ausreichender Kontrolle können zu einer höheren Akzeptanz der Einschränkungen führen. Gerade die Akzeptanz für die harten Grundrechtseinschnitte sinkt zunehmend und deshalb braucht es einfache, nachvollziehbare und wirkungsvolle Regelungen, die zuverlässig das Ausbreitungsgeschehen eindämmen können. Wir set- zen auf bundesweit einheitliche Stufenpläne. Wenn das wieder nicht gelingt, muss es mindestens eine Abstimmung im norddeutschen Raum geben.
Das Gebot der Stunde ist es, eine Perspektive ohne falsche Versprechungen zu geben. Es muss mit der Organisation von klugen Schutzkonzepten ein Leben mit dem Virus er- möglicht werden. ***



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