Bildung | 25.02.2021 | Nr. 082/21
Tobias von der Heide: TOP 19: Schutz der Gesundheit und gute Bildung stehen für uns an erster Stelle Es gilt das gesprochene Wort!
Anrede
Der Schutz der Gesundheit und gute Bildung in der Schule stehen an erster Stelle. Die Landesregierung hat seit Beginn der weltweiten Corona-Pandemie für die gleichzeitige Gewährleistung von bestmöglichen Lernbedingungen, von sicheren Arbeitsbedingungen und eines angemessenen Schutzes vor Ansteckungen in der Schule Sorge getragen. Dies erfolgte durch zahlreiche Maßnahmen, unter anderem etwa durch die Umsetzung der Maskenpflicht im Unterricht, durch das Befolgen der Empfehlungen von Wissenschaftlern und Ärzten zum richtigen Lüften, durch den Schnupfenplan, durch rechtzeitige Planungen für das Distanzlernen oder durch den konstant weiterentwickelten Corona-Reaktionsplan für Schulen. Mit vielen Entscheidungen war Schleswig-Holstein Vorreiter für andere Bundesländer. Alle Maßnahmen erfolgen nach enger Abstimmung mit Expertinnen und Experten unterschiedlicher Fachrichtungen und werden laufend überprüft und weiterentwickelt.
Mit dem inzidenzgestützten, weiterentwickelten Corona-Reaktionsplan für Schulen im Rahmen des Perspektivplans der Landesregierung und gemäß dem Beschluss der Kulturministerkonferenz gehen wir den Weg zu einer schrittweisen Öffnung der Schulen unter Berücksichtigung regionaler und lokaler Herausforderungen. Präsenzunterricht und Schulen als sozialer Ort sorgen am besten für Bildungsgerechtigkeit und können die erheblichen Belastungen der Pandemie für Schülerinnen und Schüler abmildern. Insbesondere Grundschülerinnen und Grundschüler brauchen persönliche Kontakte zu ihren Lehrkräften sowie zu gleichaltrigen Kindern. Zugleich fällt es ihnen besonders schwer, zu Hause selbstständig zu lernen. Die Öffnung der Grundschulen führt auch zu einer erheblichen Entlastung für Familien.
6 Punkte sind mir bei dieser Debatte wichtig:
1. Wir wollen in einem ersten Schritt ein freiwilliges Testangebot mit Hilfe von Schnelltests den Lehrkräften und andere an Schule Beteiligten zur Verfügung zu stellen. Das ist ja bereits angelaufen. In Abstimmung mit dem Bund und den anderen Ländern soll dies zu einer verbindlichen Teststrategie ggf. unter Berücksichtigung zugelassener Selbsttests weiterentwickelt werden.

Seite 1/2
Kai Pörksen (Pressesprecher) | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de 2. Wir müssen das Vorgehen der Gesundheitsämter im ganzen Land harmonisieren und dies insbesondere bei an Schule auftretenden Infektionen. Da können wir noch besser werden.
3. Wir wollen, dass der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. Februar umgesetzt wird und die an Schule beschäftigten Personen – zuerst insbesondere diejenigen an Grundschulen – mit hoher Priorität (Gruppe 2) vorrangig geimpft werden können. Es geht gerade darum, diejenigen zu schützen, die mit Kindern jeden Tag arbeiten und nur schwer den Abstand einhalten können.
4. Weiterhin soll die Verteilung medizinischer Masken an Lehrkräfte sowie an weitere Personen, die an Schulen beschäftigt sind, landesweit sichergestellt werden und bedarfsgerecht sollen, wo es notwendig ist, an Schulen auch FFP-2-Masken zur Verfügung gestellt werden.
5. Wir wollen gezielte Fördermaßnahmen zum Beispiel durch Differenzierung, Intensivierung und bedarfsgerechte zusätzliche Angebote in den Jahren 2021 und 2022 fortentwickeln und ausweiten. Damit wollen wir die vorhandenen Lernrückstände insbesondere bei benachteiligten Schülerinnen und Schülern ausgleichen. Dabei sollen die Erfahrungen aus dem Lernsommer 2020 mit einbezogen werden. Wie die KMK, würden wir uns auch sehr wünschen, dass sich der Bund an diesen Maßnahmen beteiligt.
6. Unser Grundsatz bleibt: Sobald es das Infektionsgeschehen erlaubt, soll für möglichst viele Schülerinnen und Schüler so viel Präsenzunterricht wie möglich gewährleistet werden. Dabei wird weiterhin kontinuierlich mit den Expertinnen und Experten gesprochen und die Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen werden weiterentwickelt.
Diese Punkte machen deutlich, dass wir einen klaren Plan zum Gesundheitsschutz in den Schulen in Schleswig-Holstein haben, ohne dass es einer Aufforderung der SPD bedarf.
Und Ihre Punkte werden auch nicht richtiger, wenn man sie immer wieder wiederholt. Ein Beispiel ist das Thema Luftfilter. Wir haben das jetzt vom Bundesumweltamt in einer Anhörung im Bildungsausschuss schriftlich und mündlich gehört. Wir haben eine umfangreiche Einschätzung dazu aus der S3-Richtlinie, an der viele namenhafte Experten mitgewirkt haben. Luftfilter sind nicht für den Infektionsschutz in Schulen geeignet. Es wäre schön, wenn Sie solche Erkenntnis in ihre Arbeit mit einbeziehen und berücksichtigen. Sie erwarten das ja auch umgekehrt von anderen.
Der Schutz der Gesundheit und gute Bildung in der Schule stehen für uns an erster Stelle. Das habe ich gerade deutlich gemacht.
Danke für die Aufmerksamkeit.



Seite 2/2
Kai Pörksen (Pressesprecher) | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de