Presseinformation
Kiel, den 24.02.2021



Es gilt das gesprochene Wort



Jette Waldinger-Thiering
TOP 2+4+23+47 Haushaltsberatungen 2021
+48+49+52 - Einzelplan 13 -
Drs. 19/2400; 19/2401; 19/2568; 19/2617; 19/2648;
19/2660; 19/2759; 19/2769; 19/2773; 19/2781;


„Der SSW – ganz besonders in Person von Flemming Meyer – hat in puncto
‚Rettung der Schlei‘ gewirkt: Die Mittel wurden endlich deutlich aufgestockt
und müssen nun schnell fließen. Wir werden die Entwicklung mit Argusaugen
verfolgen.“

Der Einzelplan 13 beinhaltet ja ein sehr umfangreiches Portfolio.
In den Beratungen des letztjährigen Haushaltsentwurfes hatte der SSW diesem Einzelplan nicht
zugestimmt, weil wir die veranschlagten Mittel unter dem großen Stichpunkt „Rettung der Schlei“
als nicht ausreichend erachtet hatten und die Landesregierung leider auch nicht nachsteuern
wollte. Inzwischen hat sich hier einiges getan. Die Landesregierung hat endlich den dramatischen
Ernst der Lage verstanden und die Mittel über verschiedene Haushaltstitel aufgestockt. Wir 2

können also festhalten: Der SSW – und ganz besonders in Person von unserem geschätzten
Flemming Meyer – hat hier viel bewirken können! Natürlich bleibt der Bedarf auf Sicht hoch,
schließlich reinigt sich die Schlei nicht so einfach über Nacht und wir wollen ja auch erreichen, dass
sich dort vor Ort ein nachhaltiges Umdenken im Umgang mit den natürlichen Ressourcen
etabliert. Hier müssen wir konsequent auch die Landwirtschaft mit ins Boot holen. Dennoch sehen
wir die Fortschritte und haben daher in diesem Jahr auf eigene Anträge hierzu verzichtet.
Das soll jedoch nicht bedeuten, dass wir die Angelegenheit damit als erledigt betrachten. Wir
werden weiterhin mit Argusaugen prüfen, wie die Gelder eingesetzt werden, ob die Maßnahmen
geeignet sind und ob die finanziellen Mittel auch wirklich schnell fließen und ausreichend sind.
Falls nicht, so müssen wir hier eben schauen, ob und dass gegebenenfalls auch der Bund und
vielleicht auch die EU noch weitere Gelder bereitstellen können. Die Schlei ist einfach zu wichtig
und wir werden uns auch weiterhin in regelmäßigen Abständen nach der Lage – und damit
hoffentlich nach Fortschritten – erkundigen.


Unsere weiteren Änderungsanträge zu diesem Einzelplan beinhalten gut begründete
Anpassungen an tatsächliche Bedarfe. In der Gesamtschau können wir den Einzelplan 13 in diesem
Jahr aber mittragen.


Hinweis: Diese Rede kann hier ab dem folgenden Tag als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek/