Presseinformation

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Nr. 056.21 / 11.02.2021

Die Lage bleibt ernst, aber es gibt eine Perspektive und einen Plan
Zur heutigen Debatte im Landtag zu den Beschlüssen der Ministerpräsident*innenkonfe- renz sagt der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grü- nen, Lasse Petersdotter:
Der Perspektivplan liefert das, was er verspricht: Perspektive und Plan. Es geht um Ori- entierung in einer von Unsicherheit und Unwägbarkeiten geprägten Zeit. Das bedeutet aber eben auch, dass es kein Lockerungsplan ist, sondern auch Verschärfungen vorsieht, wenn es das Infektionsgeschehen notwendig macht. Und zu diesem Infektionsgeschehen gehört auch eine veränderte Lage durch Mutanten des Virus.
Der Perspektivplan ist allerdings kein Automatismus und ersetzt weder öffentliche Debat- ten, noch parlamentarische Entscheidungen.
Die Öffnungen für Kita und Grundschule sind ein wichtiger Schritt. Das Grundrecht auf Bildung und die verschärften Härten in den Familien sind wichtige Argumente dafür. Wir bewegen uns sehr vorsichtig. Die Lage bleibt ernst, aber es gibt eine Perspektive und einen Plan.
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