SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 19. Januar 2021 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 27. Januar 2021 3+17+ Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes aufgrund der 63 10:00 23+28 Coronavirus-Pandemie, Anträge zur Schule während der Corona- +35+ Pandemie und ein Bericht über die Unterrichtssituation 43 13 Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung des Landes 0 11:03 Schleswig-Holstein 14 Mündlicher Bericht über die Ländervereinbarung über die 30 11:03 Grundstruktur des Schulwesens 15 Gemeinsame Beratung 34 11:33 a) Bundesländer in die Mittelvergabe im Rahmen des Aufbauinstruments Next Generation EU einbeziehen b) European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökologische Wende bringen! 16 Schleswig-Holsteinische Helfergleichstellung 30 12:07
25+29 Corona-Schutzimpfungen 37 15:00 +41+ 42 21 Neubestimmung der Zahl der Mitglieder des Parlamentarischen 0 15:37 Kontrollgremiums gemäß § 26 Abs. 2 LVerfSchG 11+12 Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums 0 15:37 18 Sportvereine in der Krise nicht allein lassen - Fortführung der Corona- 30 15:37 Soforthilfen 24 Mündlicher Bericht über die Situation der Wohnungs- und Obdachlosen in 34 16:07 der Corona-Krise 32 Mündlicher Bericht über Infrastrukturmaßnahmen im Straßenbau 30 16:41 38 Tätigkeit des Petitionsausschusses 5 17:11 Donnerstag, 28. Januar 2021 30+31 Abwicklung Wirtschaftshilfen und Dispositionszinsen 34 10:00 +33 begrenzen 26 Leistungsfähigkeit der IT-Systeme des Landes im Lichte der Corona- 30 10:34 Pandemie 34 Kliniken und Intensivstationen nachhaltig stärken 30 11:04 36+40 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Hochschulen und die 30 11:34 Studierenden abmildern, BAföG schnell und grundsätzlich überarbeiten 44 Bericht zur langfristigen Personalstrategie für den Justizvollzug 30 12:04
45 Mündlicher Bericht zum KI-Handlungsrahmen 30 15:00


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) : TOP 2 Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021 4 Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die „Stiftung Schloss Eutin“ 5 Gesetzentwurf zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein 6 Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein 7 Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes 8 Gesetzentwurf zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in Schleswig-Holstein 9 Gesetzentwurf zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein 10 Gesetzentwurf zur Beteiligung des Schleswig-Holsteinischen Landtages beim Erlass von Rechtsverordnungen nach § 32 Infektionsschutzgesetz 19 Durchführung der Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts 20 Mündlicher Bericht zur Umsetzung des Aktionsplanes gegen Rassismus 22 Bericht zur Beschulung von Heimkindern 27 Durchführung der Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertretungen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Schleswig-Holsteinischen Finanzgericht 37 Verschwörungserzählungen stoppen 39 Verfassungsbeschwerde der Zweites Deutsches Fernsehen Anstalt des öffentlichen Rechts (Az. BvR 2756/20)



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
46 Evaluierung 2020 des Versorgungsfonds des Landes Schleswig-Holstein 47 Bericht zur Situation der Medienlandschaft in Schleswig-Holstein 48 Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2021 49 Personalstruktur- und Personalmanagementbericht 2020 des Landes Schleswig-Holstein (Berichtsjahr 2019) 50 Bericht des Landesbeauftragten für politische Bildung 51 Bericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche