Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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LANDTAGSREDE – 10. Dezember 2020
Kai Vogel: Der Nord-Ostsee-Kanal ist die maritime Lebensader Schleswig-Holsteins TOP 16: Nord-Ostsee-Kanal als Schleswig-Holsteins maritime Lebensader stärken (Drs. 19/2548)
„Es ist gut, dass wir uns im Jahr des 125-jährigen Bestehens des Nord-Ostsee-Kanals hier im Landtag erneut mit dieser für unser Land wichtigsten künstlichen Wasserstraße befassen. Doch wir dürfen nie aus dem Blick verlieren, dass der Nord-Ostsee-Kanal nicht konkurrenzlos ist. Für uns in Schleswig-Holstein schon, doch der internationale Schifffahrtsverkehr betrachtet das schon differenzierter. So, wie wir es in der vergangenen Legislaturperiode des Landtages und des Bundestages geschafft haben, genügend Gelder für den Ausbau des Kanals und der Schleusenkammer einzuwerben, dürfen wir mit unseren Forderungen nicht lockerlassen. Sinkende Rohölpreise machen dem Kanal massiv zu schaffen. Diese Preise können wir hier nicht beeinflussen, doch es ist unsere Aufgabe, den fallenden Rohölpreisen einen modernen und attraktiven Kanal entgegen zu setzen. Daher unterstützen natürlich wir die massiven Baumaßnahmen: • Der Ausbau der Oststrecke mit dem ersten Bauabschnitt läuft seit Jahresbeginn. • Die Bauarbeiten am Ersatzneubau der Levensauer Hochbrücke können Sie quasi um die Ecke von hier bestaunen. • Die Vertiefung des Kanals wird noch folgen. • Die Grundinstandsetzung des Fahrzeugtunnels in Rendsburg ist in der Finalisierung; sie war und ist aber leider absolut kein Vorzeigeprojekt für eine fristgerechte Sanierung. • In Brunsbüttel läuft der Bau der 5. Schleusenkammer – auch hier ist es deutlich teurer geworden als veranschlagt, und es rächt sich, dass man bei der Suche nach einem Anbieter auf den günstigsten, aber nicht auf den geeignetsten gesetzt hat. Eigentlich hätte diese Baumaßnahme Anfang 2021 abgeschlossen sein sollen, und nun hofft man auf das Jahr 2026.
Und es gibt noch ganz viele weitere Maßnahmen. Wir müssen eigentlich täglich dankbar sein, dass die Kanalbauer zu Beginn des 19. Jahrhunderts eine solche Wertarbeit abgeliefert haben. Lieber Oliver Kumbartzky: danke deinem Großvater posthum für diese großartige Leistung! Es ist gut, dass der Bund finanzielle Hilfen für den Nord-Ostsee-Kanal und vorübergehende Beihilfen zur Sicherung des Lotsenwesens zur Verfügung gestellt hat. Hier können wir froh sein, dass wir mit dem Kieler Bundestagsabgeordneten Mathias Stein als einem exzellenten Kenner der Wasser und Schifffahrtsverwaltung, weil er hier in Kiel-Holtenau gearbeitet hat, dass wir mit Bettina Hagedorn als Parlamentarischer Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, aber auch mit Norbert Brackmann als dem Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft drei Personen in Berlin wissen, die absolute Fürsprecher für den Kanal sind. Euch Dreien wirklich: herzlichen Dank! Viel zu oft kommt es am Kanal und in den Schleusen zu Unfällen. Hier ist es zwingend notwendig, dass durch die zügige Umsetzung des Neubaus des Torinstandsetzungsdocks Reparaturen schneller absolviert werden können. In


1 Zeiten wirtschaftlicher Schwäche ist es wichtig, dass die Aufträge für Neubauten der Auto- und Fußgängerfähren vorgezogen und mit innovativen Antriebssystemen versehen werden. In Zeiten, wo ich per App mein Essen in einem Schnellimbiss ordern und bezahlen kann, muss es leistbar sein, dass man bei einer Schleusenpassage mit dem Sportboot zum Bezahlen nicht mehr aus dem Boot herausspringen muss. Nein, auch das muss digital möglich sein. Wartezeiten beim Schleusenzulauf sind ebenfalls durch digitale Assistenzsysteme auf ein Minimum zu reduzieren. Denn wer zu lange warten muss, der meidet den Kanal. Der Nord-Ostsee-Kanal ist eine der wichtigsten wirtschaftlichen Lebensadern unseres Landes. Der Sanierungsaufwand ist immens und wird uns noch über Jahre begleiten. Auch wenn die Kosten für den Ausbau und Schleusenbauten erschreckende Steigerungen angenommen haben, gab es aus diesem Parlament nie ein Signal des Zweifelns an der Sinnhaftigkeit, hier viel Geld in die Hand nehmen zu müssen. Es ist gute Tradition, dass wir uns bei den Anträgen zum Nord-Ostsee-Kanal immer zusammenfinden und ein einheitliches Signal der Geschlossenheit des Parlamentes nach außen geben. Dieses Signal ist gut und wichtig in Richtung Berlin, aber auch für die vielen Beschäftigten, für die dieser Kanal existenziell ist, und dafür danke ich Ihnen.“



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