Nr. 115 / 16. November 2020


Landtag berät sich mit Experten zur Corona-Pandemie – sechsstündige Anhörung am Mittwoch

Der Landtag hat angesichts der Corona-Pandemie entschieden, das November-Plenum in dieser Woche um einen Tag zu verkürzen und stattdessen am Mittwoch (18. November) eine sechsstündige Experten-Anhörung anzusetzen.
Einführend wird es um eine epidemiologische Einschätzung der aktuellen Lage und deren Entwicklung gehen. Weiterhin sollen die Fachleute in Zusammenhang mit den derzeitigen Beschränkungen unter anderem zu rechtlichen Fragen sowie zu sozial- oder bildungspolitischen Themen angehört werden. Dazu werden sie per Video in den Plenarsaal des Landeshauses geschaltet. Neben Grundsatzfragen, über die die Abgeordneten mit den Expertinnen und Experten diskutieren werden, soll es um Handlungs- und Strategieempfehlungen insbesondere mit Blick auf die Zeit nach dem 30. November gehen. Die Fachausschüsse des Landtages werden die Themen anschließend vertieft und im Detail weiter beraten.
Nach einem zehnminütigen Eingangsstatement der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler folgt eine Fragerunde der Abgeordneten in der Reihenfolge der Fraktionsgrößen. Jeder der beiden fraktionslosen Abgeordneten hat zu einem der Themenblöcke einmal die Möglichkeit einer Wortmeldung. Unter Berücksichtigung des Zeitplans schließt sich gegebenenfalls eine weitere Diskussionsrunde an.


Zeitplan der Experten-Anhörung:
10 bis 11:30 Uhr – Einführung in die aktuelle Pandemielage
Dr. Alexandra Barth, Leitende Amtsärztin des Gesundheitsamtes in Neumünster, FA f. Innere Medizin u. Öffentl. Gesundheitswesen, Sozialmedizin, und Vorsitzende des Landesverbandes Schleswig-Holstein der Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst e.V. 2

Prof. Dr. Philip Rosenstiel, Direktor am Institut für Klinische Molekularbiologie (IKMB), CAU Kiel, und Leiter der Gruppe Systemimmunologie. Mitglied mehrerer großer Konsortien, die die genomische und epigenomische Architektur menschlicher (entzündlicher) Krankheiten beschreiben; Teilnehmer des interdisziplinären Expertengremiums der Landesregierung


11:30 bis 13 Uhr – Rechtliche Themen
Prof. Dr. Florian Becker, Professor für Öffentliches Recht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
Prof. Dr. Stephan Rixen, Professor für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht (Lehrstuhl für Öffentliches Recht I) an der Universität Bayreuth
Prof. Dr. Uwe Volkmann, Professor für Rechtsphilosophie und Öffentliches Recht an der Goethe- Universität in Frankfurt am Main


15 bis 16:30 Uhr – Sozial-, bildungs- und gesellschaftspolitisches Themenfeld
Prof. Dr. Kamila Jauch-Chara, seit Oktober 2017 Professorin für Psychiatrie und Psychotherapie an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, ärztliche Direktorin der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, Zentrum für Integrative Psychiatrie ZIP gGmbH; Teilnehmerin des interdisziplinären Expertengremiums der Landesregierung
Dr. Ralf van Heek, Kinder- und Jugendarzt, Gesundheitszentrum Altenholz, und Landesverbandsvorsitzender im Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte e.V.
Frank Roselieb, Geschäftsführender Direktor und Sprecher des „Krisennavigator“ – Institut für Krisenforschung, ein „Spin-Off“ der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Teilnehmer des interdisziplinären Expertengremiums der Landesregierung


16:30 bis 18 Uhr – Wirtschaft
Prof. Gabriel Felbermayr, Professor für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftspolitik, an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, seit März 2019 Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie; Mitherausgeber des European Economic Review; Assoziierter Herausgeber der Zeitschrift der European Economic Association; Teilnehmer des interdisziplinären Expertengremiums der Landesregierung
Prof. Dr. Henning Vöpel, Professor für Volkswirtschaftslehre an die HSBA Hamburg School of Business Administration berufen, seit September 2014 Direktor und Geschäftsführer des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI)