Nr. 17 / 10. September 2020

Flüchtlingsbeauftragter zum Großbrand im Camp Moria

Stefan Schmidt drängt auf Aufnahme obdachlos gewordener Geflüchteter und landespolitisches Engagement gegen das Scheitern des Flüchtlingsschutzes in Europa.
Angesichts des Brandes im Flüchtlingslager Moria in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch begrüßt der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen des Landes Schleswig-Holstein, Stefan Schmidt, dass die Landesregierung ihr Angebot, Geflüchtete von den griechischen Inseln aufzunehmen, erneut unterstrichen hat. „Die Linderung der Not vieler Tausend Flüchtlinge, die nun ohne Schutz und Obdach sind, muss an oberster Stelle stehen“, sagt Schmidt.
Schleswig-Holstein hat in den vergangenen Jahren in der humanitären Aufnahme, namentlich mit dem Landesaufnahmeprogramm für 500 besonders Schutzbedürftige, einen guten Weg gewählt, der europäischen Abschottungspolitik entgegenzuwirken. Menschen in Zivilgesellschaft, (Kommunal-)Politik und Verwaltung sind nicht bereit, mit der Flüchtlingspolitik mitzugehen, aus der sinkende Schutzstandards und der dauerhafte Betrieb von Elendslagern an den europäischen Außengrenzen hervorgegangen sind. Das wird auch im Engagement vieler schleswig- holsteinischer Gemeinden deutlich, die sich dem Bündnis Sichere Häfen angeschlossen haben. Auch sie haben frühzeitig und aktuell erneut ihren Willen zur Aufnahme von Geflüchteten aus Lagern auf den griechischen Inseln bekundet. „Dafür, dass der Bund dieses Bestreben bisher behindert, fehlt mir jedes Verständnis“, so Schmidt.
Vor dem Hintergrund der Katastrophe in Moria appelliert der Beauftragte an die Landesregierung, die Verantwortungsbereitschaft der Menschen im Land weiter selbstbewusst zu vertreten. Das Land muss sich nun um die Aufnahme von Evakuierten in einer substanziellen Größenordnung bemühen, um die größte Not der Menschen zu lindern, denen der geringe verbleibende Schutz genommen wurde. Schmidt hofft, dass das Land darüber hinaus langfristig am Ball bleibt, um im Umfeld einer scheiternden europäischen Asylpolitik Wege zu finden, der humanitären Verantwortung gegenüber Notleidenden gerecht zu werden.