Elbvertiefung | 04.06.2020 | Nr. 187/20
Hans-Jörn Arp: Deutliches Signal für Verschlankung von Planungsrecht Zur Abweisung zweier Klagen gegen die Elbvertiefung durch das Bundesverwaltungsgericht erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:
„Die Klageabweisung entspricht genau unserem Rechtsempfinden. Und sie ist ein deutliches Signal dahingehend, dass das Planungsrecht – wie von uns immer wieder gefordert – überarbeitet und vereinfacht werden muss. Die Leidtragenden sind vor allem immer wieder die Steuerzahler, die für die durch die Verzögerungen entstehenden höheren Kosten aufkommen müssen.
Immerhin: Die Elbvertiefung kann nun starten, das ist eine gute Nachricht für den Wirtschaftsraum Schleswig-Holstein und Hamburg.“



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