Nr. 55 / 29. April 2020


Corona-Schutz im Plenarsaal: Abgeordnete des Schleswig- Holsteinischen Landtages können wieder vollzählig tagen

Schon zur Mai-Tagung kann der Landtag wieder wie gewohnt vollzählig tagen. Nachdem im März und April viele Plätze im Plenarsaal freibleiben und die Abgeordneten in verringerter Zahl tagen mussten, um die Sicherheitsabstände zu wahren, hält jetzt Normalität Einzug. Fast: Mithilfe von durchsichtigem Acrylglas als Schutz können kommende Woche alle Parlamentarier wieder ihre Plätze einnehmen. „Das Parlament funktioniert, auch in Krisenzeiten. Seiner für die Demokratie unabdingbaren Arbeit kann es ab jetzt auch wieder in vollständiger Zahl nachgehen“, erklärte Landtagspräsident Klaus Schlie.
Zwar sei die Handlungsfähigkeit der Legislative zu jeder Zeit sichergestellt gewesen, betonte Schlie. „Aber mit dieser Lösung ist das Parlament nicht nur funktionsfähig, sondern auch vollzählig. Alle 73 gewählten Abgeordneten sind an ihrer ureigensten Wirkungsstätte, dem Plenarsaal, jetzt wieder arbeitsfähig.“
Ein Umzug des Landtages in ein größeres Ausweichquartier sei schon aufgrund der Kosten und der fehlenden Infrastruktur nicht praktikabel gewesen, sagte Schlie. „Der Schutz durch das Acrylglas ist die sinnvollste und nachhaltigste Lösung. Damit kann der Landtag da tagen, wo er hingehört – im Landeshaus, dass das Herz unserer Demokratie ist und bleibt.“ Mit den Maßnahmen sei das Landeshaus für die gesamte Dauer der Corona-Pandemie gerüstet, sagte Schlie. „Ich freue mich, dass wir die ‚neue Normalität‘, die zwangsläufig zum Schutz der Gesellschaft Einzug halten muss, bereits so schnell herbeiführen.“ 2



Mit Blick auf teure Umzüge in andere Räumlichkeiten sinnvollste und nachhaltigste Lösung – kein Ausweichquartier nötig, Parlament kann da tagen, wo es hingehört, Landeshaus ist weiterhin das Herz der Demokratie
„Das gesamte Parlament ist arbeitsfähig und gerüstet für die restliche Dauer der Corona- Pandemie“
„Wir sind diejenigen, die die neue Normalität am weitesten parlamentarisch herbeigeführt haben“
„Das Parlament hat seine Funktionsfähigkeit“ – immer wieder klarmachen, daher auch so wichtig, das Plexiglas zu installieren, so dass alle Abgeordneten teilnehmen können


Auch der SH-Saal für Sitzungen und Ausschüsse wird ausgestattet…