Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 133/ 2020 Kiel, Dienstag, 28. April 2020
Digitalisierung/ Eckpunkte Digitali- sierungsgesetz



www.fdp-fraktion-sh.de Stephan Holowaty: Schleswig-Holstein geht bei der Digitalisierung voran Zu den heute im Kabinett beschlossen Eckpunkten für das Digitalisierungs- gesetz erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ste- phan Holowaty:
„Unsere Jamaika-Koalition geht mit dem Digitalisierungsgesetz stark voran. Mit dem Gesetz wollen wir die Verwaltung fit für die Chancen der Digitalisie- rung machen und damit auch ein Vorbild für andere Bundesländer sein.
In vielen aufgeworfenen Punkten, wie beispielsweise dem konkreten Um- gang mit Künstlicher Intelligenz, der Authentifizierung in einem Bürgerkonto und den IT-Sicherheitsstandards, gibt es noch zahlreiche Details zu definie- ren. Wir sind zuversichtlich, dass wir zusammen mit dem zuständigen Minis- ter die technischen und rechtlichen Herausforderungen zügig klären und das Gesetz damit zum Erfolg führen können.
Die Digitalisierung der Verwaltungsabläufe ist ein wesentlicher Baustein für einen leistungsfähigen Staat der Zukunft. Solange die Bundesregierung die Digitalisierung verschläft, bewegen wir im Land das, was möglich ist. Schleswig-Holstein geht mit dem Vorhaben für ein Digitalisierungsgesetz weit über die bundesgesetzlichen Vorgaben, beispielsweise des Onlinezu- gangsgesetzes, hinaus. Das ist ein ambitioniertes Projekt für eine effiziente- re Verwaltung, für mehr Bürgernähe und Transparenz, das noch viele Her- ausforderung meistern muss.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de