Nr. 53 / 14. April 2020


Sondersitzung des Landtages am Freitagnachmittag

Der Landtag wird am kommenden Freitag um 15 Uhr zu einer Plenarsitzung zusammenkommen und über die Regelungen debattieren, die ab dem 20. April mit Blick auf das Coronavirus für Schleswig-Holstein gelten sollen. Vorab werden am Vormittag vier Ausschüsse tagen und sich mit den zuständigen Ministern beraten. Darauf verständigte sich der Ältestenrat heute (Dienstag) in seiner telefonischen Sitzung.
In der Sondersitzung wird es eine Regierungserklärung mit anschließender Aussprache zu den Entscheidungen hinsichtlich neuer Corona-Regeln für das Land geben.
Im Stundentakt werden ab dem Morgen (8 Uhr) bereits der Sozialausschuss, der Innen- und Rechtsausschuss sowie der Wirtschafts- und der Finanzausschuss tagen. In den Sitzungen wollen die Abgeordneten die zuständigen Regierungsmitglieder anhören und sich mit ihnen über die neuen Regelungen beraten, bevor das Kabinett diese am Mittag verabschieden wird.
Die genauen Uhrzeiten für den Beginn sowie die Reihenfolge der Ausschusssitzungen werden noch festgelegt, ebenso die Frage, ob die Abgeordneten telefonisch oder physisch zusammenkommen. Unabhängig davon werden aber alle Sitzungen live über ParlaRadio übertragen (sh-landtag.de/aktuelles/parlaradio/).
Bei der Plenarsitzung gelten erneut die Hygiene- und Abstandsregelungen, die bereits in der März- Tagung umgesetzt wurden. Damit der Sicherheitsabstand gewährleistet ist, werden auch diesmal nicht alle Abgeordneten anwesend sein. Darüber hinaus kündigten die Fraktionen an, dass die Parlamentarier voraussichtlich einen einfachen Mundschutz tragen wollen.
Wie im Vormonat können Einzelbesucher die Sitzung von der Tribüne im Plenarsaal aus verfolgen, Besuchergruppen sind nicht zugelassen.