Nr. 45 / 13. März 2020

Verkürzte Plenarsitzung – Landtag kommt nur am Mittwochvormittag zusammen
In einer kurzfristig einberufenen Sitzung hat sich der Ältestenrat am Abend (Freitag) per Telefonkonferenz darauf verständigt, die Plenartagung angesichts des sich ausbreitenden Coronavirus in der kommenden Woche auf den Mittwochvormittag zu verkürzen. Auch die Sitzungen der Ausschüsse werden in den nächsten Wochen größtenteils ausfallen, ihre Tätigkeit wird solange auf das Notwendigste begrenzt.
Die Abgeordneten werden am Mittwoch ab 10 Uhr im Plenum über drei Punkte debattieren, Kernthema wird das Coronavirus sein. Nach einem Bericht und einer Diskussion zur aktuellen Lage sollen der Nachtragshaushalt verabschiedet sowie weitere Gesetze auf den Weg gebracht werden.
Auf der verkürzten Tagesordnung steht außerdem die Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern für das Landesverfassungsgericht sowie die Wiederwahl der Bürgerbeauftragten, die jeweils im Anschluss an die Plenarsitzung vereidigt werden.
Der Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts kommt unmittelbar vor der Plenartagung um 9.30 Uhr zusammen, damit sich eine weitere Person, die bei der vorherigen Sitzung am Mittwoch (11. März) beruflich verhindert war, vorstellen kann. Sie soll dem Landtag dann neben den bereits benannten fünf Kandidatinnen und Kandidaten ebenfalls zur Wahl vorgeschlagen werden. Ursprünglich war die Sitzung des Ausschusses für Dienstag (17. März) geplant.