Nr. 14 / 29. Januar 2020

Mehr als ein antisemitischer Vorfall pro Woche in Schleswig-Holstein – Landtagspräsident Schlie: Hass und Hetze entgegenstellen
Parlamentspräsident Klaus Schlie hat sich angesichts der heute (Mittwoch) veröffentlichten Zahlen der neu eingerichteten Informations- und Dokumentationsstelle Antisemitismus in Schleswig-Holstein (Lida) betroffen gezeigt: „Jede Form von Antisemitismus richtet sich gegen unsere Verfassung und rüttelt an den Grundfesten der Menschlichkeit.“
Im vergangenen Jahr hatte die Meldestelle von Januar bis Oktober 51 Vorfälle in Schleswig- Holstein dokumentiert – durchschnittlich mehr als einer pro Woche. „Wir alle müssen die fundamentalen Werte unserer Verfassung und die Grundwerte unserer Gesellschaft schützen und verteidigen“, sagte Schlie. „Diese bedrückenden Zahlen sind Auftrag und Mahnung zugleich, jeder Form von Antisemitismus gemeinsam entschieden entgegenzutreten.“ Die Anzahl der Vorfälle und deren Transparentmachung zeigten, wie wichtig die Einrichtung der Meldestelle gewesen sei, betonte der Parlamentspräsident. „Wir müssen ausnahmslos alle Angriffe auf das jüdische Leben öffentlich machen. Das sind wir der Gesellschaft, die wir sein wollen und in der wir leben möchten, schuldig.“ Er appelliere an die Bürgerinnen und Bürger des Landes, der Stelle jeden Vorfall und jede Beobachtung zu melden. „Mein besonderer Dank gilt Lida dafür, dass sie Beeinträchtigungen und Angriffe auf das jüdische Leben in Schleswig-Holstein sichtbar machen und damit aufrütteln und aufklären.“
Der Landtagspräsident verwies auch auf die heutige Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag in Anwesenheit des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. „Vor wenigen Stunden hat Bundespräsident Steinmeier in seiner Rede gesagt, er wünsche sich, heute mit Überzeugung sagen zu können: ‚Wir Deutsche haben verstanden – doch wie kann ich das sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten‘“, zitierte Schlie den Bundespräsidenten. „Ich möchte die Hoffnung nicht aufgeben, dass wir verstanden haben. Und dass wir uns Hass und Hetze gemeinsam entgegenstellen.“ Mit Blick auf die Gedenkstunde des Schleswig-Holsteinischen Landtages am Montag (27. Januar) sagte er: „Meine Worte von vorgestern möchte ich auch heute, und wenn es sein muss, täglich, wiederholen: Wir kämpfen, wir geben nicht auf – das sind wir den Opfern, das sind wir den Überlebenden des Holocaust schuldig und das ist unsere Verantwortung für die Zukunft.“