SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 15. Januar 2020 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 28. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 22. Januar 2020 2+18+ Gesetzentwurf und Anträge zum Klimaschutz 70 10:00 22+25 4 Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes 35 11:10 Schleswig-Holstein 10 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Schleswig-Holstein 35 11:45
17 Maßnahmen für mehr Friesischunterricht 35 15:00 11 Jahr der Bildung für Nachhaltige Entwicklung 35 15:35 12 Elektrokleinstfahrzeuge als Teil der Leichtmobilität integrieren 35 16:10 15 Geschehnisse im Rahmen von Kinderkuren in 35 16:45 Schleswig-Holstein aufarbeiten Donnerstag, 23. Januar 2020 19 Tierheimen effizient helfen 35 10:00 8 Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der Pflegekräfte in 35 10:35 Schleswig-Holstein 20 Kurzzeitpflege in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht sicherstellen 35 11:10 24 9-Punkteplan für eine gute Zukunft der Metropolregion 35 11:45
16 Fracking verbieten 35 15:00 35 Fünfter Bericht zur Durchführung des Gesetzes zur Gleichstellung 35 15:35 der Frauen im öffentlichen Dienst In Verbindung mit: Zweiter Bericht über die geschlechterparitätische Besetzung von Gremien 23 Maßnahmen der Landesregierung, um Gewalt gegenüber Frauen 35 16:10 entschlossen entgegen zu treten 26 Expertenanhörung zum Thema "Mobbing und Gewalt an Schulen" 35 16:45 Freitag, 24. Januar 2020 14 Mehr Unternehmergeist in Schleswig-Holsteins Schulen – 35 10:00 Landeskonzept Entrepreneurship Education 27 Einführung des Wahlrechts ab dem 16. Lebensjahr bei Bundestagswahlen 35 10:35 36 Wildnis in Schleswig-Holstein 35 11:10


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) :


TOP 3 Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge 5 Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes 6 Gesetz zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen 7 Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021 9 Gesetz über die Zustimmung zum Staatsvertrag über datenschutzrechtliche Anpassungen des Dataport- Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt 13 Abschaffung des „Zukunftslabors zur Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme“ 21 Bericht zur Vermietung von Ferienunterkünften über Online-Buchungsportale 28 Uploadfilter verbieten – Verträge mit Verwertungsgesellschaften schließen 29 Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein 30 Wasserstoffkompetenzzentrum in Schleswig-Holstein einrichten 31 Berufliche Perspektiven für Spitzensportler*innen fördern 32 Extremisten entwaffnen 33 Kommunalverfassungsbeschwerde der Stadt Fehmarn vor dem Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht - Az. LVerfG 3/19 34 Export von Plastikmüll verbieten 38 Personalstruktur- und Personalmanagementbericht 2019 des Landes Schleswig-Holstein 40 Subventionsbericht des Landes Schleswig-Holstein



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
37 Förderung zum Erhalt seltener Nutztierrassen und Kulturpflanzen 39 Bericht zum Stand der Inklusion im schulischen Bildungsbereich 41 Tätigkeitsbericht 2017 und 2018 der Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages