SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 06. November 2019 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 26. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 13. November 2019 9+ Gesetz über die Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein 35 10:00 26 und Transparenz auf lokalen Wohnungsmärkten schaffen. 14 Faire Besteuerung für digitale Geschäftsmodelle sicherstellen 35 10:35 16 a) Pflegesituation verbessern – Kostenübernahme für Palliativ Care 35 11:10 Fortbildung für Pflegekräfte b) Grundlagen zur Finanzierung einer generalistischen Pflegehelferausbildung schaffen 17 Bericht zur Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt 35 11:45 11A Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses 5 12:20
48 Bericht zu eSports-Initiativen 35 15:00 20 Sonderzahlung statt Weihnachtsgeld – Angebot der Beschäftigten 35 15:35 annehmen! 29 Das Grüne Band bundesweit zum Naturdenkmal erklären 35 16:10 44 Kapazitäten und Arbeitsbedingungen auf Schlachthöfen und in der 35 16:45 Fleischverarbeitung in Schleswig-Holstein Donnerstag, 14. November 2019 22 Demonstration von Bäuerinnen und Bauern 35 10:00 13+ Beratung über Anträge zur Klima- und Energiepolitik 35 10:35 28+ 31+ 40 27 Aushöhlung des Arbeitszeitgesetzes verhindern 35 11:10 30+ Schulleitungen stärken – Identifikation und Umsetzung von Maßnahmen 35 11:45 47 zur Weiterentwicklung der Qualifizierung und Auswahl schulischer Führungskräfte und Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2018/19
36 Gemeinsam für ein starkes und geschütztes jüdisches Leben in 35 15:00 Schleswig-Holstein einsetzen 43 Ziel- und Leistungsvereinbarungen in der Hochschulmedizin zwischen 35 15:35 dem Land Schleswig-Holstein, der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, der Universität zu Lübeck und dem Universitätsklinikum Schleswig- Holstein für die Jahre 2020-2024 und Ziel- und Leistungsvereinbarungen der Landesregierung mit den staatlichen Hochschulen in Schleswig- Holstein 35 Schleswig-Holstein steht hinter der Provinzial! 35 16:10 37 Bericht der Landesregierung zu Stand und Planungen zur Einführung von 35 16:45 5G Freitag, 15. November 2019 39 Erstellung eines Maßnahmenkatalogs für eine Wasserstoffstrategie 35 10:00 der Erneuerbaren Energien für Schleswig–Holstein 6 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Presse 35 10:35 38 Abschaffung des „Zukunftslabors zur Weiterentwicklung der sozialen 35 11:10 Sicherungssysteme“ 41 Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 01.07.2019 bis 5 11:45 30.09.2019 45 Bericht zur Einführung eines landesweiten Semestertickets für 35 11:50 Studierende



Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) :


TOP 2 Gesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland 3+4 Gesetze zur Änderung des Wassergesetzes und zum Neuerlass des Wassergesetzes und zur Änderung anderer wasserrechtlicher Vorschriften 5 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Natur 7 Staatsverträge "HSH Finanzfonds AöR" und "hsh portfoliomanagement AöR" 10 Entwurf eines Maßregelvollzugsgesetzes 11 Gesetz zur Harmonisierung der Haushaltswirtschaft der Kommunen 25 Umsetzung der Resolutionen des 17. Parlamentsforums Südliche Ostsee und der 28. Ostseeparlamentarierkonferenz 32 Antibiotika-Nutzung in der Nutztierhaltung 34 Ergebnisse der OECD-Analyse der Metropolregion Hamburg 42 Einfaches System zur Darstellung der Nährwertqualität auf Lebensmitteln einführen 49 Bericht zur Personalsituation im Landesamt für Ausländerangelegenheiten (LfA) in Neumünster



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
8 Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein 12 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Schleswig-Holstein 15 Fahrradinfrastruktur in den Städten verbessern 18 Gefährliche Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee bergen 19+ Stärkung der politischen Bildung in der Schule und 24 Bericht über das Jahr der politischen Bildung 21 Errichtung einer Professur für „Plurale Ökonomik“ 23 Jahr der Bildung für Nachhaltige Entwicklung 33 Elektrokleinstfahrzeuge als Teil der Leichtmobilität integrieren 46 Fünfter Bericht zur Durchführung des Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst In Verbindung mit: Zweiter Bericht über die geschlechterparitätische Besetzung von Gremien – Zweiter Gremienbericht 50 Wildnis in Schleswig-Holstein