Kita-Reformgesetz | 24.10.2019 | Nr. 374/19
Katja Rathje-Hoffmann: Erfolgreiche Anhörung zum Kita-Reformgesetz Zum ersten Tag der zweitägigen Anhörung des Sozialausschusses zum Kita- Reformgesetz äußerte sich die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hofmann:
"Der heutige Tag war sehr aufschlussreich. Das Kita-Reformgesetz wurde in vielen Punkten gelobt. "Dieses Reformgesetz war schon lange überfällig", hieß es einmütig. Die neue Finanzierungsstruktur bündelt nun zahlreiche Erlasse, Verordnungen und Förderprogramme. Gelobt wurde auch, dass erstmal eine gesetzliche Normierung von Qualitätsstandards vorgenommen wird. Ebenfalls positiv gesehen wird von den Anzuhörenden, dass es künftig eine einheitliche, verpflichtende Kita-Datenbank geben wird, die auch die Angebote der Kindertagespflege aufführt. Das Gesetz sieht eine lange Erprobungs- und Evaluationsphase bis zum 31.12.2024 vor. In diesem Zeitraum ist es möglich, Entwicklungen und Verfahren gegebenenfalls nachzusteuern und zu optimieren. Bisher wurde zudem deutlich, dass es im Bereich der Verfügungszeiten und der Leitungsfreistellung zu Veränderungen kommen muss. Bei den Eigenanteilen der Träger konnte schon im Vorfeld eine Einigung erzielt werden", zeigte sich Rathje-Hoffmann erfreut.
"Wir sind gespannt auf die morgige Anhörung. Dann geht es um Kindertagespflege, Elternverbände und die Stellungnahmen der GEW und der Lebenshilfe", sagte die sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann nach dem ersten Anhörungstag (24.10.2019).



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