Nr. 153 / 23. August 2019

Ostseeparlamentarier tagen in Oslo
Ab Sonntag (25. August) kommt die Ostsee-Parlamentarierkonferenz zu ihrem 28. Jahrestreffen in Oslo zusammen. Die Abgeordneten-Delegation des Schleswig- Holsteinischen Landtages bricht morgen (Sonnabend) von Kiel aus mit der Fähre auf. „Die Staaten und Regionen verbindende Konferenz ist ein unverzichtbarer Ort des Austausches“, erklärte Parlamentspräsident und Delegationsleiter Klaus Schlie.
„Es gibt viele Themen, die uns gemeinsam umtreiben – angefangen von der maritimen Wirtschaft, über den sich verändernden Arbeitsmarkt durch die Digitalisierung bis hin zu drängenden Klimaschutzfragen“, sagte Schlie vor der Abfahrt in die norwegische Hauptstadt. „Deswegen ist es wichtig, dass Schleswig-Holstein jedes Jahr vertreten ist.“ Der Delegation gehören die europa- beziehungsweise arbeitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen an: Hartmut Hamerich (CDU), Bernd Heinemann und Wolfgang Baasch (beide SPD), Aminata Touré (Bündnis 90/Die Grünen), Stephan Holowaty (FDP), Volker Schnurrbusch (AfD) sowie Jette Waldinger-Thiering (SSW). „Saubere Ozeane und die Zukunft des Arbeitslebens“ ist das diesjährige Schwerpunktthema der Konferenz. Die Teilnehmer tagen von Sonntag bis Dienstag. Am letzten Tag ist traditionell die Verabschiedung einer Resolution vorgesehen.
Die 1991 gegründete Ostseeparlamentarierkonferenz (The Baltic Sea Parliamentary Conference – BSPC) hat sich zum Ziel gesetzt, eine gemeinsame Identität in der Region um die Baltische See durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern. Neben umweltpolitischen Themen und Fragen der maritimen Sicherheit stehen auch wirtschafts-, energie- und sozialpolitische Themen im Fokus. In ihr sind unter anderem je elf nationale und regionale Parlamente aus der Ostseeregion versammelt. Dazu zählen neben dem Bundestag die Landesparlamente von Russland, Polen, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Island, Estland, Lettland, Litauen sowie Regionalparlamente aus Grönland, der Åland Inseln, Faröer Inseln, Region Kaliningrad, Region Leningrad, Republik Karelien und von St. Petersburg. Die Bundesländer sind mit Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Mecklenburg- Vorpommern vertreten.
Offizielle Seite der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC): bspc.net/