Integrationsgesetz | 20.08.2019 | Nr. 304/19
Barbara Ostmeier: Integration ist eine der großen Aufgaben der Zukunft Barbara Ostmeier, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.8.2019) zum geeinten Entwurf des Integrationsgesetzes:
„Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf, der nun in die parlamentarische Beratung geht, erfüllen wir einen weiteren Auftrag aus dem Koalitionsvertrag.“
Ostmeier ist sich sicher, dass im Innen- und Rechtsausschuss darüber fachlich und kompetent mit allen Akteuren beraten und diskutiert wird. „Mir ist es wichtig, dass wir in diesem Zusammenhang die Belange der Kommunen im Blick behalten. Die Bereitschaft zu Integration und gleichberechtigter Teilhabe muss in unseren Städten und Gemeinden vor Ort gefördert und unterstützt werden. Dort findet das tagtägliche Miteinander statt – und das mit großem ehrenamtlichem Engagement!“, so die Abgeordnete.
Ziel müsse es sein, einen breiten Konsens auf allen Ebenen zu erreichen, ein gemeinsames Verständnis von Integration und gesellschaftlicher Teilhabe in den Kommunen, im Land und im Bund.
„Die Einbindung von Menschen mit Migrationshintergrund in unsere Gesellschaft ist ja nicht eine Frage einer Legislaturperiode“, betont Ostmeier. „Es wird eine der großen Aufgaben der Zukunft bleiben. Deswegen ist ein breites Grundverständnis, das auch das Potential hat, Legislaturperioden zu überstehen, für mich ganz wichtig. Und es muss uns allen klar sein, dass die auf diesem Grundverständnis basierenden Ziele und Maßnahmen nicht in Stein gemeißelt sind, sondern immer wieder den Bedarfen angepasst werden müssen. Das wird nicht leicht, aber packen wir es an.“



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