Nr. 150 / 19. August 2019

Untersuchungsausschuss hört heute keinen Zeugen an
Der Erste Parlamentarische Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode ist heute (Montag) zu seiner 31. (Beweisaufnahme-) und 32. (Beratungs-)Sitzung zusammen- gekommen. Die für die Sitzung geplanten Zeugenanhörungen fanden nicht statt.
Die für heute vorgesehene weitere Vernehmung eines Staatsanwaltes musste wegen einer Terminkollision kurzfristig aufgehoben werden. Auch die Fortsetzung der Anhörung eines Polizeibeamten, der an den Ermittlungen im so genannten Subway-Verfahren beteiligt war, wurde heute nicht durchgeführt, da der Ausschuss zunächst zentrale Verfahrensfragen in diesem Zusammenhang zu klären hat. Beide Anhörungen werden neu terminiert, die Ankündigung erfolgt rechtzeitig.
In der Beratungssitzung erörterten die Ausschussmitglieder weitere Verfahrensfragen und Details für das Vorgehen im Rahmen der weiteren Beweisaufnahme.
In der nächsten Beweisaufnahme-Sitzung am 2. September um 9.45 Uhr wird der Untersuchungsausschuss die Beweisaufnahme voraussichtlich mit der Anhörung von weiteren Zeugen fortsetzen.