Nr. 113 / 20. Mai 2019

Parlamentspräsident Schlie äußert sich zur Inbrandsetzung des PKW eines Landtagsabgeordneten
Landtagspräsident Klaus Schlie zeigt sich entsetzt, dass vergangene Nacht das Auto eines AfD-Abgeordneten in Brand gesetzt wurde. Laut Polizeiangaben erlitt der PKW einen Totalschaden, eine politische Motivation könne nicht ausgeschlossen werden. „Sollte sich das bewahrheiten, ist das ein ganz schlimmes Zeichen“, erklärte Schlie.
„Eine solche Straftat ist aufs Schärfste zu verurteilen“, sagte der Landtagspräsident. „Eine politisch motivierte Straftat wäre ein Angriff auf unser demokratisches System. Gewalt darf niemals Ausdruck politischer Auseinandersetzung sein“, stellte Schlie fest. Dem werde er als Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages entschieden entgegentreten.