Es gilt das gesprochene Wort!


Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

Kiel, 15. Mai 2019



TOP 26: Abbiegeassistenten können Leben retten (Drs. 19/1443)



Kai Vogel:
Der elektronische Abbiegeassistent kann Leben retten

Wir alle hier im Hause wünschen uns, dass es weniger Verkehrsunfälle gibt. Der jährlich veröffentlichte Verkehrssicherheitsbericht zeigt allerdings leider, dass wir verglichen mit den Ergebnissen vor Jahren bei der Anzahl der Unfälle mit dem Fahrrad keine abnehmenden, sondern steigende Zahlen registrieren müssen.
Von der sog. Vision Zero – der Vision, dass wir irgendwann keine schweren Unfälle oder im Straßenverkehr getötete Personen beklagen müssen, sind wir immer noch sehr weit entfernt.
Gerade bei Fahrradfahrern verzeichnen wir hier keine Verbesserungen. Die Anzahl der Unfälle ist von 2012 bis heute kontinuierlich gestiegen. Die Anzahl der Getöteten zeigt seit Jahren keine Veränderung zur Verbesserung und die Zahl der Schwerverletzten schwankt zwar, steigt aber aktuell bedauerlicherweise wieder an. Schulkinder haben hier immer höhere Werte, weil diese vielfach auf dem Schulweg das Fahrrad nutzen. Notwendige Verkehrsprävention findet zwar statt, hat aber in den letzten Jahren in den Schulen leider keinen besseren Stellenwert erhalten und fristet auch heute noch eher ein Nischendasein. Auch ich war ein Schüler, der immer auf den letzten Drücker in der Schule erschien und somit Verkehrsregeln großzügig interpretierte. Mir wurde erst als Autofahrer bewusst, wie gefährlich ich über Jahre gelebt hatte. Wer – wie wir alle – viel mit dem Auto unterwegs ist erlebt, dass sich hier leider auch nicht viel zum Positiven 2



entwickelt hat. Die Gruppe der 45 – 65-Jährigen hat hier allerdings die größte Anzahl an Unfällen zu beklagen. Dies erstaunt, wenn man davon ausgeht, dass diese Altersgruppe doch meist schon sehr lange über einen Führerschein verfügt und vorsichtiger unterwegs sein sollte.
Fahrradfahren sicherer zu machen, stellt sich immer als schwierig dar. Die Verkehrsplanungen sind fast überall immer noch prioritär auf den Autoverkehr ausgerichtet. Fahrradhelme werden leider von viel zu wenigen Personen getragen und der stetig steigende Auto- und Schwerlastverkehr führt zu mehr Hektik und der Termindruck steigt.
Jedes Jahr kommt es so damit auch in Schleswig-Holstein zu vielen Unfällen, weil beim Abbiegen Fußgänger oder Fahrradfahrer übersehen wurden. Wer kennt das nicht, die grüne Ampel droht umzuspringen und man nimmt die Kreuzung schneller, als sinnvoll gewesen wäre. Das gilt hier leider für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, egal ob zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem Motorrad, dem Auto, dem Bus oder dem LKW unterwegs. Jeder geht davon aus, dass der andere einen sieht und schon ist es passiert. Gerade bei LKWs und Bussen ist der tote Winkel immens groß. Aus der Zeit als Lehrer weiß ich noch, wie erstaunt Schülerinnen und Schüler immer waren, wie groß der tote Winkel beim Abbiegen wirklich ist. Doch gerade auf dem Fahrrad sitzend, scheint dies schnell wieder in Vergessenheit geraten zu sein.
Der elektronische Abbiegeassistent für LKWs bietet eine bedeutsame Erhöhung der Sicherheit gerade für schwächere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer und kann hier Leben retten und sollte daher unbedingt nachgerüstet werden. Die Stadt Neumünster macht es uns vor und rüstet bereits aktuell alle Müllfahrzeuge und sonstigen schweren Fahrzeuge aus dem eigenen Fuhrpark mit dem elektronischen Abbiegeassistenten nach.
Das Förderprogramm des Bundes ist hier ein sinnvoller Ansatz, doch bereits kurz nach Auflage des Förderprogrammes ist dieses bereits komplett ausgeschöpft und sollte daher nicht nur wieder neu, sondern auch zügig mit einem erhöhten Ansatz aufgelegt werden.
Auch in PKWs findet dieser elektronische Abbiegeassistent immer mehr Einzug. Ähnlich wie bei anderen Sicherheitssystemen allerdings eher über die hochpreisigen Fahrzeuge. Doch wenn man z. B. an den Airbag oder auch das ABS denkt, findet es hoffentlich nach und nach Einzug in alle Fahrzeugklassen. Auch sollte man über eine Bundesratsinitiative nachdenken, die dieses für Neufahrzeuge verpflichtend in den Blick nimmt. Denn Abbiegeassistenten können Leben retten und jedes Leben, das wir damit schützen können, ist es wert, dass wir heute darüber diskutieren.