SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 08. Mai 2019 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 22. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 15. Mai 2019 1 Aktuelle Stunde zum Thema "Tempolimit auf der A7" 70 10:00 10+ Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung und 35 11:10 29 Steuerliche Förderung des Wohnungsbaus erweitern 11 Erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Besoldungs- und 35 11:45 Versorgungsanpassung in Schleswig-Holstein (Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2019 bis 2021- BVAnpG 2019-2021)
16 Uploadfilter verbieten – Verträge mit Verwertungsgesellschaften 35 15:00 schließen 9 Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Lehramts an 35 15:35 Grundschulen 26 Abbiegeassistenten können Leben retten 35 16:10 30 Konsequenzen aus bisherigem Scheitern der Grundsteuer-Reform ziehen - 35 16:45 Grundsteuer abschaffen Donnerstag, 16. Mai 2019 27 Missstände in der Paketbranche beseitigen 35 10:00 23 Export von Plastikmüll verbieten 35 10:35 22 Straßenbegleitgrün aufwerten - Blühstreifen am Fahrbahnrand anlegen 35 11:10 36+ Landesentwicklungsstrategie 2030 voranbringen und 35 11:45 38 Beteiligung des Landesplanungsrats bei Grundsatzfragen der Raumordnung gewährleisten
33 Mündlicher Bericht zum Bildungsbonus an den 35 15:00 Perspektivschulen in Schleswig-Holstein 19+ Erasmus+ ab 2021 und Resolution des Landtages 35 15:35 24 Schleswig-Holstein zur Europawahl 2019 2 Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes 35 16:10 3 Gesetz zur Übergangsregelung für Online-Casinospiele 35 16:45 Freitag, 17. Mai 2019 21 Cybercrime effektiv bekämpfen - Vernetzte 35 09:00 Sicherheitsarchitektur 37 Klare Regeln für Rüstungsexporte 35 09:35 20 Bericht zum Landesaktionsplan gegen Rassismus 35 10:10 4 Gemeinsame Beratung 35 10:45 a) Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes b) Begleitantrag zur Änderung des Landesplanungsgesetzes 32 Mündlicher Bericht zum Ergebnis der Gemeinsamen 35 11:20 Wissenschaftskonferenz 35 Pflicht zur Teilnahme am Schulunterricht stärken 35 11:55 45 Gesunde Ernährung und Wertschätzung von Lebensmitteln an Schulen 35 12:30 voran bringen 47 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des 35 13:05 Küstenschutzes“ (GAK) Maßnahmen- und Mittelanmeldung zum Rahmenplan für das Jahr 2019 48 Verfassungsschutzbericht 2018 35 13:40


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:


TOP Redezeit 11 Zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung 0 in Schleswig-Holstein (Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2019 bis 2021- BVAnpG 2019-2021) 13 Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des 0 Richterwahlausschusses 49 Bericht zur Neuordnung der stofflichen Marktüberwachung 0


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/) :


TOP 5 Gesetz zur Änderung des Landespressegesetzes (LPrG) 6 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein 7 Gesetz über die Zustimmung zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91 c GG 12 Gesetz zur Änderung des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) 14 Wahl des Vorstandes des Büchereivereins Schleswig-Holstein e. V. 15 Subventionen den Finanzbehörden melden 28 Situation von Pflegefamilien in Schleswig-Holstein 31 Evaluation Denkmalschutzgesetz 39 Mustervorlagen für englischsprachige Abschlusszeugnisse prüfen 40 Serviceagentur „Ganztägig Lernen“ in der jetzigen Form beibehalten 41 Stärkung der Berufs- und Studienorientierung 42 Kurzzeitpflege in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht sicherstellen 46 Schuldentilgungsplan für das Land Schleswig-Holstein: Generationengerechtigkeit leben


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
8 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (Kindertagesstättengesetz - KiTaG) 17 Bundeswehr in der Schule ist gelebte politische Bildung 18 Begabte Schülerinnen und Schüler an allen Schularten fördern 25 Für eine erfolgreiche Elektrifizierungsoffensive im Schienenverkehr 34+ Spaß an Mathematik schaffen – Bericht "Weiterentwicklung des Mathematikunterrichts an den 50 schleswig-holsteinischen Schulen" 43 Klare Regeln für Vermietung von Ferienunterkünften über Buchungsportale 44 Deutliche Verbesserungen für Pendlerinnen und Pendler im SPNV auf den Strecken der AKN und der S-Bahnen 51 Kapazitäten und Arbeitsbedingungen auf Schlachthöfen und in der Fleischverarbeitung in Schleswig-Holstein