Nr. 60 / 13. März 2019

Europaausschuss in Berlin: Europawahl und Brexit zentrale Themen
Der Europaausschuss kehrt heute (Mittwoch) von einer dreitätigen Reise nach Berlin zurück. Im Fokus standen Gespräche mit dem dänischen Botschafter, den Mitgliedern der Ostseeparlamentarierkonferenz-Delegation des Bundesrates und Vertretern des Auswärtigen Amtes. Außerdem besuchten die Abgeordneten die Vertretung der Europäischen Kommission. Ein besonderes Augenmerk legten sie dabei auf die Europawahl, deren Bedeutung sie anschließend unterstrichen.
„Die Wahl am 26. Mai muss zu einer Stärkung Europas beitragen“, betonte der Vorsitzende des Europaausschusses Wolfgang Baasch im Anschluss an die Zusammenkunft in der Vertretung der Kommission. „Die Zukunft unseres Kontinents darf nicht durch Nationalisten und Populisten beeinträchtigt werden. Der Europaausschuss appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, sich für eine demokratische und soziale Europäische Union einzusetzen.“
Ein weiterer fester Tagesordnungspunkt bei allen Terminen in der Bundeshauptstadt: Der bevorstehende Brexit. Die schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten thematisierten mit ihren Gesprächspartnern den Austritt Großbritanniens aus der EU, die Situation der Europäischen Union und wie sich die Folgen des Brexit auf die Zukunft der EU auswirken könnten.