Nr. 58 / 11. März 2019

Untersuchungsausschuss vernimmt die nächsten Zeugen
Der Erste Parlamentarische Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode ist heute (Montag) zu seiner 15. (öffentlichen) und 16. (nicht öffentlichen) Sitzung zusammengekommen. Im Rahmen der Beweisaufnahme wurden zwei weitere Polizeibeamte angehört, die im Jahr 2010 mit dem so genannten Subway-Verfahren befasst waren.
In der anschließenden Beratungssitzung entschieden die Ausschussmitglieder, dass die Startzeit der Beweisaufnahmesitzungen auf 9:45 Uhr vorgezogen wird. Außerdem erörterten die Abgeordneten Verfahrensfragen, beschlossen die Vernehmung einer zusätzlichen Auskunftsperson und planten weitere Teile der Beweisaufnahme.
In der folgenden Sitzung am 18. März um 9:45 Uhr wird der Untersuchungsausschuss die Zeugenvernehmung voraussichtlich mit einem Staatsanwalt fortsetzen.