Nr. 42 / 22. Februar 2019

Sprechstunde mit Gefangenen – Petitionsausschuss besucht JVA Neumünster
Eine Delegation des Petitionsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat heute (Freitag) die Justizvollzugsanstalt in Neumünster besucht und die Gefangenen zur Sprechstunde eingeladen. 18 Gefangene folgten der Einladung und meldeten sich für das Gespräch mit den Abgeordneten an. Damit setzte der Ausschuss im Rahmen des Selbstbefassungsverfahrens eine Reihe an JVA-Besuchen fort, die er im Spätsommer letzten Jahres in Lübeck begonnen hatte.
Neben dem Angebot für die Häftlinge standen auch Gespräche mit der Anstaltsleitung, dem Personalrat und der Interessenvertretung der Gefangenen auf dem Programm. Die Abgeordneten informierten sich in den verschiedenen Gesprächen über die Situation in der Haftanstalt sowie aktuelle Probleme vor Ort.
Nach dem Besuch der JVA Lübeck im letzten Jahr hatten die Mitglieder des Petitionsausschusses sich mit Vertretern des Justizministeriums zu einer Gesprächsrunde getroffen. Dabei erörterten sie verschiedene Gesichtspunkte der Haftbedingungen sowie der Arbeitssituation der Bediensteten. Mehrere Aspekte dieses Austausches wurden jetzt im Rahmen des Besuches in Neumünster aufgegriffen.
„Wir konnten heute bei unserem Besuch in der JVA Neumünster viele Themen, die Mitarbeiter und Gefangene bewegen, besprechen und uns als Ausschuss vor Ort ein umfassendes Bild von der Haftsituation in Neumünster machen“, erklärte der Ausschussvorsitzende Hauke Göttsch. Diese Eindrücke würden eine wesentliche Grundlage für die Beratungen des Ausschusses und den regelmäßigen Austausch mit dem Justizministerium bilden. „Ich bedanke mich bei der Leiterin, Frau Radetzki, und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre engagierte und mitunter sehr beanspruchende Arbeit“, schloss der Vorsitzende des Petitionsausschusses.
Den Ausschuss erreichen regelmäßig Anliegen sowohl von Insassen als auch von Mitarbeitern der Justizvollzugsanstalten. Angesichts der zahlreichen Petitionen hatte der Ausschuss im April letzten Jahres beschlossen, sich mit den Bedingungen für Gefangene und JVA-Mitarbeiter in Schleswig- 2

Holstein zu beschäftigen und sich selbst ein Bild vor Ort zu machen. Insbesondere geht es darum, wie das Landesstrafvollzugsgesetz umgesetzt wird und wie es um die Arbeitssituation der Bediensteten sowie die personelle und bauliche Ausstattung bestellt ist. Außerdem nimmt der Petitionsausschuss die Resozialisierung und die Arbeit der Interessenvertretung der Gefangenen in den Blick. In der aktuellen Wahlperiode sind rund 25 Petitionen von JVA-Insassen eingegangen.
Die Beschlüsse der bereits abgeschlossenen Petitionen aus der Vollzugsanstalt Lübeck sind in den Tätigkeitsberichten des Petitionsausschusses nachzulesen: sh-landtag.de/petitionen/berichte/.