SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 16. Januar 2019 19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 18. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 23. Januar 2019 1 Aktuelle Stunde „Neuer Fahrplan der Landesregierung für die 70 10:00 Windenergieplanung“ 36 Schulen mit besonderen Herausforderungen mit Bildungsbonus 35 11:10 stärken 2 Änderung des Dauergrünlanderhaltungsgesetzes 35 11:45
34 Alle Möglichkeiten der Aufarbeitung nutzen und fortsetzen 35 15:00 8 Regenerative Energien in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum 35 15:35 technologieoffen voranbringen 13 Schaffung eines „Modellprojekts Clearingstelle“ 35 16:10 14+23 Gewalt gegenüber Frauen entschlossen entgegen treten und 35 16:45 Geschlechtssensible Asylverfahren umsetzen Donnerstag, 24. Januar 2019 3 Gesetz zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein 35 10:00 25 Mündlicher Bericht Cybersicherheit 35 10:35 11 Mündlicher Bericht zur Fachkräfteinitiative des Landes 35 11:10 12 Einrichtung einer Professur für Soziale Folgen der Künstlichen Intelligenz 35 11:45
4+9 Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich 35 15:00 krankenversicherte Beamtinnen und Beamte und Wahlmöglichkeit bei der Krankenversicherung schaffen 20 Bericht zum Konflikt zwischen dem Land Schleswig-Holstein und den 35 15:35 Naturschutzverbänden zum Weiterbau der A20 22 Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Sturmschäden auf die 35 16:10 touristische Infrastruktur 26+33 Bericht zu Naturkindergärten und 35 16:45 Einführung einer verpflichtenden Kita-Datenbank Freitag, 25. Januar 2019 16 Maritime Forschung stärken 35 10:00 10 Berufung einer/eines Brexit-Beauftragten 35 10:35 21 Hilfsorganisationen im Rettungsdienst berücksichtigen 35 11:10 27 Bessere soziale Absicherung innerhalb Europas 35 11:45
7 Landesprogramm zum Schutz der Böden und zur Minderung des 35 14:00 Flächenverbrauchs 15 Politische Diskussion und aktives politisches Handeln in der Schule fördern 35 14:35 - fair, sachlich, neutral 17 Diskussionsprozess zur Neugestaltung der Oberstufe öffnen 35 15:10 28+37 Zugang zu Schwimmunterricht in Schleswig-Holstein stärken und 35 15:45 Schwimmausbildung in Schleswig-Holstein fördern 30 Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 5 16:20
31 Stellungnahme in dem Verfahren vor dem 30 16:25 Landesverfassungsgericht betreffend die Teilablehnung der Volksinitiative zum Schutz des Wassers (Verbot von Fracking) 44 Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten 35 16:55



Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/1177):


TOP 6 Nachwahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums 24 Bericht zur Neuordnung der stofflichen Marktüberwachung 32 Kirchen auf Eiderstedt retten 39 Personalstruktur- und Personalmanagementbericht 2018



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
5 Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Richterwahlausschusses 18 Unabhängige Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderung finanziell unterstützen 19 Landesstrategie Bildung für nachhaltige Entwicklung 29 Bericht zum Status des Onlinezugangsgesetzes 35 Gesamtkonzept Berufsorientierung 38 Dritter Bericht über die Entwicklung der Schülerkostensätze nach Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung 40 Fortschreibung des Infrastrukturberichtes 41 Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2019 42 Bericht über die Schleswig-Holstein-Büros und Hanse-Offices im Ostseeraum 43 Bericht zur Umsetzung der Schulassistenz 45 Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche