Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 454/ 2018 Kiel, Dienstag, 18. Dezember 2018
Umwelt/ Maßnahmenkatalog zur Luftreinhaltung in Kiel



Christopher Vogt: Technische und bauliche Maßnahmen



www.fdp-fraktion-sh.de zur Vermeidung von Fahrverboten weiter diskutieren Zum Maßnahmenkatalog der Stadt Kiel zur Luftreinhaltung und zur Vermei- dung von Fahrverboten in Kiel erklärt der Vorsitzende der FDP- Landtagsfraktion, Christopher Vogt:
„Die Vorschläge des Oberbürgermeisters zur Luftreinhaltung scheinen plau- sibel zu sein. Wir sind deshalb sehr zuversichtlich, dass sie dazu beitragen können, ein unsinniges Fahrverbot zu vermeiden. Ein Fahrverbot für Diesel- Fahrzeuge am Theodor-Heuss-Ring würde das Problem der nicht eingehal- tenen Grenzwerte höchstwahrscheinlich nur auf Nebenstraßen verlagern und für ein Verkehrschaos sorgen, das weder dem Gesundheitsschutz noch der Umwelt dienen würde.
Wir schlagen vor, dass der Oberbürgermeister seine Vorschläge zu Beginn des Jahres im Umweltausschuss des Landtages vorstellt. Dort sollte dann auch der mögliche Einsatz von weiteren technischen und baulichen Maß- nahmen zur Luftreinhaltung diskutiert werden. Wir haben für solche Maß- nahmen auch bereits Mittel im Landeshaushalt vorgesehen, die die Kom- munen abrufen können.
Klar ist aber auch, dass die Bundesregierung in der Pflicht ist, endlich für Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen zu sorgen, wo dies sinnvoll ist. Der Landtag hatte hierzu einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet. Die Untätigkeit der Bundesregierung ist nämlich das eigentliche Problem bei der Luftreinhaltung in unseren Städten.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de