SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 6. Dezember 2018 19. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 17. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 12. Dezember 2018 3 + 23 + 36 + Haushaltsberatungen 2019 150 10:00 37 + 48 + 55 10 Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Errichtung einer Anstalt 0 12:30 öffentlichen Rechts „IT-Verbund Schleswig-Holstein“ - Eine Aussprache ist nicht vorgesehen
3 + 23 + 36 + Fortsetzung der Haushaltsberatung 2019 50 15:00 37 + 48 + 55 6 + 27 + 38 Ausübung des Pflegeberufegesetzes und Imagekampagne für 35 15:50 Pflegeberufe 13 Ausbildungssituation beim Land Schleswig-Holstein 40 16:25 15 Grundsteuer-Aufkommen der Gemeinden sichern 35 17:05 2 Änderung des Landes-UVP-Gesetzes 17:40 4 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung des 17:40 Verpackungsgesetzes 5 Änderung des Gesetzes zur Ausführung des 17:40 Krankenhausfinanzierungsgesetzes 8 Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und Anpassung 17:40 besoldungsrechtlicher Vorschriften Donnerstag, 13. Dezember 2018 22 Gleiche Sicherheitsstandards für Medizinprodukte wie bei 35 10:00 Medikamenten 17 + 46 Digitalisierung und WLAN an allen Schulen voranbringen 35 10:35 57 Abschluss und Privatisierung der HSH Nordbank 35 11:10 25 Schaffung eines „Modellprojekts Clearingstelle“ 35 11:45
14 „Reichsbürger*innenbewegung“ in Schleswig-Holstein 40 15:00 26 + 44 Überprüfung von Asylentscheiden und Änderung des 35 15:40 Aufenthaltszwecks für gut integrierte AsylbewerberInnen 29 Gewalt gegenüber Frauen entschlossen entgegen treten 35 16:15 31 Strompreise senken, Irrweg "Klimaschutz" aufgeben 35 16:50 Freitag, 14. Dezember 2018 30 Fahrverbote vermeiden, Luftmessstation überprüfen lassen 35 10:00 50 Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in 35 10:35 Schleswig-Holstein 2019-2030 41 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit erhalten – 35 11:10 deutsch-dänische Kooperation weiterentwickeln – europäischen Mehrwert bewahren 49 + 51 Berichte zur Lehrkräftegewinnung und zur Unterrichtssituation 35 11:45
56 Einführung einer Meistergründungsprämie in 35 14:00 Schleswig-Holstein 33 Tiere vor Missbrauch schützen: Online-Handel mit Tieren 35 14:35 rechtlich regeln 10 Zweite Lesung des Gesetzentwurfes zur Errichtung einer Anstalt 15:10 öffentlichen Rechts „IT-Verbund Schleswig-Holstein“ - Eine Aussprache ist nicht vorgesehen


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP 20 Berufung einer/eines Brexit-Beauftragten - Die Reden zu diesem Punkt sollen zu Protokoll gegeben werden 45 Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, der Europa-Universität Flensburg und der Fachhochschule Kiel


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/1124):


TOP 7 Änderung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 9 Entwurf eines Gesetzes zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag 11 Änderung des Landeswassergesetzes und des Landesverwaltungsgesetzes 12 Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes 28 Entwicklung einer Netzwerkstrategie Weltkultur- und Weltnaturerbe 35 MINT-Unterricht fördern 39 Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen 40 Verkehrsfluss optimieren, Schadstoffe reduzieren und alternative Mobilitätskonzepte voranbringen 42 Bericht der Landesregierung „Barrierefreie Informationen zur Kommunalwahl 43 Geschlechtliche Selbstbestimmung für alle Menschen verwirklichen 47 Einwilligung in den Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Puttgarden Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
16 Landesprogramm zum Schutz der Böden und zur Minderung des Flächenverbrauchs 18 Regenerative Energien in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum technologieoffen voranbringen 19 Wahlmöglichkeit bei der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte schaffen 21 Mündlicher Bericht zur Fachkräfteinitiative des Landes 24 Einrichtung einer Einrichtung einer Professur für Soziale Folgen der Künstlichen Intelligenz 32 Politische Diskussion und aktives politisches Handeln in der Schule fördern - fair, sachlich, neutral 34 Maritime Forschung stärken 52 Gesamtkonzept Berufsorientierung 53 Schulen mit besonderen Herausforderungen mit Bildungsbonus stärken 54 Schwimmausbildung in Schleswig-Holstein fördern 58 Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten für das Jahr 2017