Es gilt das gesprochene Wort!


Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

Kiel, 8. November 2018



TOP 12 + 24: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und –pflegestellen und Einführung einer verpflichtenden Kita-Datenbank (Drs. 19/1011, 19/1018)



Serpil Midyatli:
Der Arbeitsmarkt und die Betreuungssituation in Kita und Grundschule stellen Familien jeden Tag auf die Probe

Die Kita – Datenbank ist bereits 2016 auf Wunsch der Kommunen, der freien Träger und des Landes an den Start gegangen. Der Dialog der damaligen Küstenkoalition hatte zu erheblichen Verbesserungen in der Kinderbetreuung geführt, mehr als 13.000 Kitaplätze sind entstanden, erhebliche Verbesserungen in Qualitäts- und Fortbildungsmaßnahmen der Erzieherinnen wurden erzielt. Mehr als 300 Millionen Euro dafür flossen vom Land direkt an die Kommunen und die Träger.
Eine weitere Maßnahme war die Kita-Datenbank, welche uns Informationen über Platzsituation, Gebührenordnung und pädagogische Konzepte in der schleswig-Holsteinischen Kitalandschaft geben sollte, ebenfalls voll finanziert. Eine win-win-Situation also für das Land, die Träger/Kommunen und die Eltern. Dass sich die Datenbank bis heute nicht füllt, ist sehr bedauerlich. Die Kommunen und die freien Träger hatten hierfür ihre Zusammenarbeit zugesagt.
Dieses nun verpflichtend zu machen, wenn es nicht anders geht, scheint die einzige Lösung zu sein. Daher unterstützen wir den Minister Garg bei seinem Vorhaben. Dieses sollte sie, verehrte 2



Kolleginnen und Kollegen, nicht verwundern, denn bereits vor einigen Monaten war die Kita- Datenbank schon Thema und die SPD-Fraktion hatte ihre Unterstützung bekanntgegeben.
Kommen wir nun zu einem für die Familien sehr wichtigen Anliegen, nämlich die Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung. Bereits jetzt schon ist im Kita-Gesetz geregelt, dass wenn Eltern aus besonderen Gründen einen Platz außerhalb ihrer Wohngemeinde in Anspruch nehmen – vielleicht einen Ort weiter oder sogar in der Nähe des Arbeitsplatzes – die Gemeinen und Städte hierfür die Kitakosten erstatten.
Leider kommt es immer wieder zu Streitigkeiten in der Wohnortgemeinde. Die Kosten werden nicht übernommen. Aus Sicht der Gemeinden kann ich es sehr wohl auch nachvollziehen, denn auch die Gemeinden müssen planen können. Immer wieder mahnen wir einen bedarfsgerechten Ausbau und die Bereitstellung von Plätzen an.
Ich sage hier aber sehr deutlich bedarfsgerecht ist, wenn es familiengerecht ist. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine riesen Herausforderung. Der Arbeitsmarkt und die Betreuungssituation in Kita und Grundschule stellen die Familien jeden Tag auf die Probe. Das Betreuungsgerüst der Familien ist sehr fragil. Wenn ein Teil wegfällt, bricht es in der Regel komplett zusammen. Das Fass mit der Ferienbetreuung mache ich hier erst gar nicht auf.
Daher unterstützen wir als SPD-Fraktion ausdrücklich den Gesetzesentwurf des SSW, der hier eine Konkretisierung und Klarheit im Gesetz schafft.