Nr. 160 / 24. Oktober 2018

Grundstein und Fundament des föderalen Systems − Parlamentsvize- präsidentin Eickhoff-Weber bei Bürgervorstehertagung im Landeshaus
Kirsten Eickhoff-Weber hat heute (Mittwoch) die Bürgervorstehertagung des Schleswig- Holsteinischen Gemeindetages (SHGT) im Landeshaus eröffnet − für die man keinen passenderen Ort habe wählen können, stellte die Vizepräsidentin des Landtages fest. „Die gewählten Vertretungen, die Sie repräsentieren, sind die Herzkammern unserer Demokratie“, sagte Eickhoff-Weber.
„Wir leben in einer Demokratie, die besonderen Wert darauf legt, dass wichtige Entscheidungen dort getroffen werden, wo die Menschen am besten wissen, was getan werden muss“, hob die Landtagsvizepräsidentin hervor. „Das gilt in besonderem Maße für unsere Städte und Gemeinden.“ Damit seien die kommunalen Parlamente der Grundstein und das Fundament des föderalen Systems, so Eickhoff-Weber.
Die Vizelandtagspräsidentin betonte auch den Wert der Überparteilichkeit, dem die Bürgervorsteher verpflichtet seien. „Sie stehen für den integrativen Gedanken der parlamentarischen Idee und tragen eine besondere Verantwortung für den respektvollen Umgang der gewählten Vertreterinnen und Vertreter miteinander.“ Das sei angesichts der „beunruhigenden aktuellen Entwicklung eine ganz entscheidende Aufgabe in unserer Demokratie“, unterstrich Eickhoff-Weber.
Der Schleswig-Holsteinische Gemeindetag ist Interessenvertreter, Repräsentant und Gemeinschaft aller schleswig-holsteinischen Gemeinden und Ämter, der Städte Glückstadt, Kellinghusen, Krempe und Tornesch sowie vieler Zweckverbände. Schleswig Holstein hat insgesamt 1.106 Gemeinden und Städte. Davon gehören 1.046 Gemeinden und Städte dem SHGT an, außerdem alle 84 Ämter und 53 Zweckverbände.