SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 19. September 2018 19. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 15. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 26. September 2018 20 Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht 35 10:00 2 Gesetz zur Änderung des Landesfischereigesetzes 35 10:35 3 Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 35 11:10 7 Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft 35 11:45
33 Fortschreibung der Landesstrategie Elektromobilität 35 15:00 Elektromobilität technologieoffen voranbringen 21 Schleswig-Holstein als Forschungsstandort für CRISPR/Cas 35 15:35 erhalten und Landwirtschaft beraten 14 Verkehrsfluss optimieren, Schadstoffe reduzieren und alternative 35 16:10 Mobilitätskonzepte voranbringen 15 Geschlechtliche Selbstbestimmung für alle Menschen verwirklichen 35 16:45 Donnerstag, 27. September 2018 10 + 11 + 32 Haushaltsberatungen 2019 150 10:00 + 37
10 + 11 + 32 Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2019 60 15:00 + 37 16 Klare Regeln für Vermietung von Ferienunterkünften über 35 16:00 Buchungsportale 19 Brexit - Auswirkungen auf Schleswig-Holsteins Wirtschaft und 35 16:35 Strategie der Landesregierung 22 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf den Prüfstand 35 17:10 Freitag, 28. September 2018 25 Justizvollzug den Rücken stärken, menschenwürdigen 35 10:00 Strafvollzug sichern 26 Demokratiebildung stärken 35 10:35 13 Soziale Initiative stärken und verlässlich unterstützen 35 11:10 23 Ein Ministerium für alle Schulen 35 11:45
18 Elternunterhalt bei Pflege neu regeln 35 14:00 28 Familienbildungsstätten in Schleswig-Holstein stärken 35 14:35 29 Verhaltensregeln für die Abgeordneten des 10 15:10 Schleswig-Holsteinischen Landtages Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/):



TOP 4 Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes 5 Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes 6 Gesetz zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes 8 Gesetz zur Durchführung des Verpackungsgesetzes 9 Gesetz zur Änderung des Dauergrünlanderhaltungsgesetzes 17 Liste von Praxiseinrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, veröffentlichen 24 Bericht über die Umsetzung des Landesgedenkstättenkonzeptes 30 Ausbau der Marschbahn zwischen Niebüll und Klanxbüll und Planungsverfahren für die S4 31 Statuserhebung zur Arbeitsfähigkeit und Gesundheit aus der Sicht von Lehrkräften 34 + 35 Berichte der Stiftungsräte für 2017 der Stiftungen "Schloss Eutin“ und "Schloss Gottorf" 36 Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der CAU Kiel, der Europa-Universität Flensburg und der FH Kiel


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
12 Grundsteuer-Aufkommen der Gemeinden sichern 27 Investitionsklima auf dem Wohnungsmarkt verbessern - gegen weitere Verschärfungen der "Mietpreisbremse" 38 Mündlicher Bericht zum Gänsemanagement Schleswig-Holstein