SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 4. September 2018 19. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 14. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 05. September 2018 1 Aktuelle Stunde zu öffentlichen Äußerungen der Abgeordneten v. 60 10:00 Sayn-Wittgenstein aufgrund der aktuellen Vorfälle in Chemnitz 23 + 29 Asylrecht - Abschiebung von Fachkräften 35 11:00 2 Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes 35 11:35 5 Gesetz zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein 35 12:10
20 Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste verbessern 35 15:00 32 Statuserhebung zur Arbeitsfähigkeit und Gesundheit aus der Sicht 35 15:35 von Lehrkräften 7 Änderung des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und 35 16:10 Friedhofswesen 15 Religionsfreiheit an öffentlichen Schulen sicherstellen 35 16:45 Donnerstag, 06. September 2018 27 Auswirkungen des trockenen Sommers auf die Landwirtschaft 35 10:00 28 eSport auch in Schleswig-Holstein fördern 35 10:35 9 Nachhaltige Strategie gegen Lebensmittelverschwendung 35 11:10 13 Informatikunterricht zukunftsweisend voranbringen 35 11:45
10 + 26 Legalplanung für den Ausbau der Marschbahn und 35 15:00 Planungsverfahren für die S4 14 Verbot von Wildtierhaltung in Zirkussen 35 15:35 16 Gebührenordnung für Immobilienmakler bei der Vermittlung von 35 16:10 Wohnimmobilien einführen 17 Medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen verbessern 35 16:45 Freitag, 07. September 2018 4 Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und Anpassung 35 10:00 besoldungsrechtlicher Vorschriften 21 + 24 Umrüstung von Dieselfahrzeugen 35 10:35 22 Mensch und Tier vor Problemwölfen schützen 35 11:10 25 Den Fährhafen in Puttgarden gleichberechtigt anbinden 35 11:45 34 Ostseeaktivitäten der Landesregierung 2017/2018 35 12:20 35 Situation der Schaf- und Ziegenhalter in Schleswig-Holstein 35 12:55 36 Fortschreibung der Landesstrategie Elektromobilität 35 13:30 Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/905):
TOP 6 Zustimmungsgesetz zum Vertrag über die Förderung des jüdischen Lebens 3 Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes 18 Bericht zum Planungsstand der A 20 19 Informationen über Familienferien verbessern 30 20 Jahre Ratifizierung der EU-Sprachencharta – Ein Erfolg für Schleswig-Holstein 31 Weiterentwicklung des Zulagensystems zur Steigerung der Attraktivität des Polizeidienstes und des Verfassungsschutzes



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
8 Grundsteuer-Aufkommen der Gemeinden sichern 11 Soziale Initiative stärken und verlässlich unterstützen 12 Verkehrsfluss optimieren, Schadstoffe reduzieren und alternative Mobilitätskonzepte voranbringen 33 Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von IMPULS 2030 37 Mündlicher Bericht zum Gänsemanagement Schleswig-Holstein