Nr. 117 / 20. August 2018

Sprechstunde hinter Gittern: Petitionsausschuss besucht JVA Lübeck
Gefängnis statt Landeshaus – Mitglieder des Petitionsausschusses des Schleswig- Holsteinischen Landtages haben heute (Montag) die Justizvollzugsanstalt Lübeck besucht und sich mit Strafgefangenen und Vollzugsbediensteten ausgetauscht. Thema der Gespräche waren die Haft- und Arbeitsbedingungen. Der Termin bildete den Auftakt für weitere JVA-Besuche in der laufenden Wahlperiode.
In Gesprächen mit der Anstaltsleiterin Silke Nagel, dem Personalrat und der Interessenvertretung der Gefangenen informierten sich die Mitglieder des Landtages über die Situation in der Haftanstalt und aktuelle Probleme vor Ort. Im Anschluss besichtigten sie den geschlossenen Männervollzug. Außerdem hatte der Petitionsausschuss vorab zur individuellen Sprechstunde eingeladen – acht Gefangene und vier Mitarbeiter nutzten das Angebot der Abgeordneten und die Möglichkeit, sich beraten zu lassen oder persönlich Petitionen abzugeben.
Den Ausschuss erreichen regelmäßig Anliegen sowohl von Insassen als auch von Mitarbeitern der Strafvollzugsanstalten. Angesichts der zahlreichen Petitionen hat der Ausschuss im April beschlossen, sich mit den Bedingungen für Gefangene und JVA-Mitarbeiter in Schleswig-Holstein zu beschäftigen und sich selbst ein Bild vor Ort zu machen. Insbesondere geht es darum, wie das Landesstrafvollzugsgesetz umgesetzt wird und wie es um die Arbeitssituation der Bediensteten sowie die personelle und bauliche Ausstattung bestellt ist. Außerdem nimmt der Petitions- ausschuss die Resozialisierung und die Arbeit der Interessenvertretung der Gefangenen in den Blick. In der aktuellen Wahlperiode sind rund 25 Petitionen von JVA-Insassen eingegangen. Die Beschlüsse der bereits abgeschlossenen Petitionen aus der Vollzugsanstalt Lübeck sind in den Tätigkeitsberichten des Petitionsausschusses nachzulesen: sh-landtag.de/petitionen/berichte/
Die JVA Lübeck verfügt über 399 Haftplätze für Männer sowie weitere 39 Haftplätze in der Sozialtherapie. Sie ist auch zuständig für den Vollzug der Untersuchungshaft aus dem Landgerichtsbezirk Lübeck. Der Justizvollzugsanstalt Lübeck angeschlossen ist der Frauenvollzug mit 69 Haftplätzen für das gesamte Land Schleswig-Holstein.