Presseinformation

Landtagsfraktion Es gilt das gesprochene Wort! Schleswig-Holstein TOP 1 – Aktuelle Stunde zu den Äußerungen Pressesprecherin des LTVize-Präsidenten Andresen anlässlich Claudia Jacob der Absetzung des TOP 10 Wahlvorschlag Mitglied Landes- Landeshaus verfassungsgericht Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Dazu sagt die Vorsitzende Zentrale: 0431 / 988 – 1500 der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Durchwahl: 0431 / 988 - 1503 Mobil: 0172 / 541 83 53 Eka von Kalben: presse@gruene.ltsh.de www.sh-gruene-fraktion.de
Nr. 258.18 / 04.07.2018

Der Landtag ist keine Plattform für Personaldebatten
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Landtag ist keine Plattform für Personaldebatten. Deshalb äußere ich mich dazu nicht. Ich gebe Herrn Stegner Recht, dass Wahlvorschläge gut recherchiert werden müssen. Und ich danke den Kolleg*innen von der SPD für ihre Hinweise, die uns Grü- nen im persönlichen Gespräch mit dem Kandidaten nicht dargestellt wurden.
Herr Andresen hat auf eine öffentlich schon bekannt gewordene Kandidatur reagiert. Es ist schwierig für Abgeordnete, in einer laufenden Debatte nicht Position zu beziehen. Inhaltlich stehen wir Grüne hinter unserem Kollegen.
Sehr geehrte Damen und Herren von der AfD,
in diesem Haus kann jede Fraktion Wahlvorschläge einbringen und um eine 2/3 Mehr- heit werben. Diese Aktuelle Stunde ist allerdings paradox, weil Sie damit genau das er- reichen, was Sie Herrn Andresen vorwerfen. Nämlich eine öffentliche Personaldebatte. Mit dieser Debatte haben Sie dem Kandidaten und der politischen Kultur einen Bären- dienst erwiesen.
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