SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 27. Juni 2018 19. Wahlperiode


Reihenfolge der Beratung der 13. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 04. Juli 2018 1A Regierungserklärung "Schleswig-Holstein hält Kurs" 105 10:00 10 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des 15 11:45 Landesverfassungsgerichts 6 Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes 35 12:00
10 Vereidigung des stellvertretenden Mitglieds des 5 15:00 Landesverfassungsgerichts 24 Weiterentwicklung des Zulagensystems zur Steigerung der 35 15:05 Attraktivität des Polizeidienstes und des Verfassungsschutzdienstes 15 + 33 + Anträge zur Reduktion des Pflanzenschutzmittel- und 35 15:40 34 Glyphosateinsatzes und zum Grundwasserschutz 2 Änderung des Waldgesetzes für Schleswig-Holstein 35 16:15 8 + 9 + 39 Recht auf angemessenen Wohnraum in der Landesverfassung und 35 16:50 Bericht zum Programm Sozialer Wohnungsbau Donnerstag, 05. Juli 2018 23 Umsetzung des Investitionsprogramms für Frauenhäuser 35 10:00 21 Mobilfunkstandard 5G zügig einführen 35 10:35 13 + 19 + Digitalisierung der Energiewende, Leistungsfähigkeit der 35 11:10 40 Stromnetze, Klimaschutz in Schleswig-Holstein 2018 18 + 22 Anträge zur Berufs- und Studienorientierung 35 11:45
20 + 28 Anträge zur Pflegeassistenzausbildung und zu 35 14:35 Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen 25 Bleiberechtsregelung verbessern 35 15:10 26 Landesaufnahmeprogramm kommt 35 15:45 17 Wertevermittlung stärken - Kopfnoten einführen 35 16:20 31 + 32 Tätigkeit des Petitionsausschusses 5 16:55 35 Statuserhebung zur Arbeitsfähigkeit und Gesundheit aus der Sicht 35 17:00 von Lehrkräften 37 Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von IMPULS 2030 35 17:35 Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:
TOP 14 Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen - - Reden bitte zu Protokoll - 29 Förderung der Inklusion im Sport - Reden bitte zu Protokoll -


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/):
TOP 3 Gesetz zur Änderung des Landeswaldgesetzes 4 Gesetz zur Aufhebung des Landesmindestlohns 5 Gesetz zur Berücksichtigung größerer Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern 7 Gesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung 16 Erhebung des Einflusses von Wasserkraftanlagen auf die Laichwanderung von Fischen 27 Förderung zum Erhalt seltener Nutztierrassen und Kulturpflanzen 30 Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten 36 Verfassungsschutzbericht 2017


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:
11 Grundsteuer-Aufkommen der Gemeinden sichern 12 Nachhaltige Strategie gegen Lebensmittelverschwendung 38 Ostseeaktivitäten der Landesregierung 2017/2018 41 Situation der Schaf- und Ziegenhalter in Schleswig-Holstein