25. Juni bis 01. Juli 2018


Montag, 25. Juni: 10:00 Landtagsvizepräsident Rasmus Andresen: Grußwort anlässlich der Jahrestagung Europaschulen in Schleswig-Holstein, Zertifizierungsfeier Europakompetenz & Planspiel Europapolitik (Plenarsaal) 18:00 Informationsabend für Bürgerinnen und Bürger „Landtag und Landeshaus“ ohne Voranmeldung; Personalausweis erforderlich (Haupteingang)
Dienstag, 26. Juni: 08:30 CDU: FAK und GAK Europa (R. 249) 10:00 Landtagsbesuch: Alexander-von-Humboldt-Schule, Neumünster (Plenarsaal) 10:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionsvorstandssitzung (R. 108) 11:00 - 15:00 Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni: Sprechtag der Bürgerbeauftragten (Schwarzenbek, Rathaus, Ritter-Wulf-Platz 1) 11:00 SPD: Fraktionsvorstandssitzung (R. 342) 12:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Übergabe des Tätigkeitsberichts der Bürgerbeauftragten (R. 129) 12:30 SPD: AK Wirtschaft (R. 383) 13:30 SSW: Sitzung (R. 387) 14:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Praxistag Arbeitsmarktintegration (R. 142) 14:00 CDU: Fraktionssitzung (R. 249) 14:00 SPD: Fraktionssitzung (R. 383) 14:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionssitzung (R. 108) 14:00 FDP: Fraktionssitzung (R. 208) 14:00 AfD: Fraktionssitzung (R. 31) 17:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Leitung der Sitzung des Ältestenrates (Haus B, Kabinettsitzungssaal) 18:30 SPD: Kommunale Runde (Plenarsaal) 2

Mittwoch, 27. Juni: 09:00 CDU: FAK und GAK Innen- und Recht (R. 249 b) 10:00 Wirtschaftsausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Bericht zur aktuellen Situation der Marschbahn unter Berücksichtigung der Infrastruktur, Bericht des Verkehrsministers zu Zugausfällen und Verspätungen auf der Bahnstrecke Hamburg-Flensburg und Kiel-Flensburg, Bericht der Landesregierung zum aktuellen Sachstand zur Realisierung der Fehmarnbelt- Hinterlandanbindung Straße und Schiene auf deutscher Seite, Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Landesmindestlohns, Landesregulierung der Strom- und Gasnetze endlich auf den Weg bringen, Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Regulierungskammer, Verschiedenes 10:00 Landtagsbesuch: Alexander-von-Humboldt-Schule, Neumünster (Plenarsaal) 10:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Gespräch mit „work on kiel“ zum Thema „Rechtliche Situation bezüglich des Bleibe- und Aufenthaltsrechts für Geflüchtete (Kiel, Karolinenweg 1) 10:00 SPD: AK Innen & Recht (R. 342) 10:00 SPD: AK Europa (R. 383) 14:00 Innen- und Rechtsausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Bericht der Landesregierung über Inhalt und Beratungs- stand des neuen Rundfunkstaatsvertrages, Petition L2121-18/999; hier: Strafvollzug; Arbeitsentgelt, Entwurf eines Gesetzes zur Berücksichtigung größerer Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern / zur Zulassung von Verfassungs- beschwerden / zum Schutz und zur Sicherung von Wohnraum / zur Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften, zur Abschaffung der Jagdsteuer (Änderung des Kommunalabgabengesetzes), Rechts-sicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit erhalten, Verschiedenes 14:00 Umwelt- und Agrarausschuss öffentliche Sitzung (R. 342a): Entwurf eines Gesetzes zur Berücksichtigung größerer Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern, Bericht der Landesregierung über die Entwicklung der wirtschaftlichen Situation von Angelkuttern an den Küsten Schleswig-Holsteins und über Maßnahmenvorschläge, die den Angel- und Freizeit- tourismus in unserem Land aufrecht erhalten können, Bericht der Landesregierung zum Verfahrensstand Biodiversitätsstrategie / zur aktuellen Debatte über eine Novelle des Atomgesetzes, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Waldgesetzes für Schleswig-Holstein / zur Änderung des Landeswaldgesetzes, Grundwasser schützen: Düngeverordnung nachbessern und effizient umsetzen!, Ausstiegsplan aus dem Einsatz von Glyphosat jetzt!, Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Jagdsteuer, Landesregulierung der Strom - und Gasnetze endlich auf den Weg bringen, Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Regulierungskammer, Verschiedenes 14:00 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Teilnahme an der Vorbereitungssitzung der überregionalen Beiräte Konferenz der Brücke SH (Kiel, Muhliusstraße 94) 14:00 Landtagsbesuch: Kolpingsfamilie Ergste/Villigst (Plenarsaal) 14:00 SPD: AK Wirtschaft (R. 342) 15:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Beginn der Delegationsreise nach Bulgarien zu den Themen Wirtschaft und Tourismus 15:00 - 18:30 Büro der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten Dienstleistungsabend (Kiel, Karolinenweg 1) 18:30 Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni: Teilnahme an der Podiumsdiskussion der Frauen-Union des Kreises Plön, Kiel und Kronshagen zum Thema #Me too - Jetzt ist Schluss!, Diskussion um Opferschutz und Missstände bei der staatlichen Unterstützung nach sexuellem Missbrauch (Kiel, Hermanns-Ehlers-Akademie, Niemannsweg 78) 3
Donnerstag, 28. Juni: 09:00 CDU: GAK Finanzen (R. 249 a) 09:00 SPD: AK Wirtschaft (R. 342) 10:00 Finanzausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Bericht der Landesregierung zum IMPULS- Sofortprogramm, Unterrichtung der Parlamente nach § 8 Stabilitätsratsgesetz, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften, Seniorinnen und Senioren von Bürokratie entlasten: Verzicht auf Einkommensteuer- erklärungen durch Einführung eines Amtsveranlagungsverfahrens, Bürgerinnen und Bürger sowie Verwaltung von Bürokratie entlasten, Bericht des Finanz-ministeriums über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Anzeigepflicht für Steuer-gestaltungen“ sowie zu Steuergestaltungen bei der Grunderwerbsteuer (Share Deals), Information/Kenntnisnahme, Verschiedenes 10:00 Landtagsbesuch: Alexander-von-Humboldt-Schule, Neumünster (Plenarsaal) 10:00 Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni: Teilnahme an der Landespressekonferenz, Vorstellung des Tätigkeitsberichtes 2017 (R. 395) 10:00 SPD: AK Soziales (R. 342) 10:00 SPD: AK Umwelt (R. 387) 14:00 Sozialausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Bericht der Landesregierung über die Arbeitsschutz- überprüfungen im Zusammenhang mit der Situation der Schlachthofarbeiter beim Unternehmen Tönnies in Kellinghusen, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswaldgesetzes, Auswärtige Ausschusstermine, Verschiedenes 14:00 Landtagsbesuch: Kreis LandFrauenVerband Stormarn e.V.(Plenarsaal) 15:00 SPD: AK Bildung (R. 342)

Freitag, 29. Juni: 09:30 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: AG „Migration und Gesundheit“ (Kiel, Sozialministerium, Adolf-Westphal-Str. 4)
Sonnabend, 30. Juni: 19:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Ende der Delegationsreise nach Bulgarien zu den Themen Wirtschaft und Tourismus
Sonntag, 01. Juli: 18:15 Landtagspräsident Klaus Schlie: Teilnahme am Empfang zum Eröffnungskonzert des Schleswig-Holstein Musik Festivals (Lübeck, Radisson Blu Senator Hotel, Willy-Brandt-Allee 6) 20:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Teilnahme am Eröffnungskonzert des Schleswig-Holstein Musik Festivals (Lübeck, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10)


Ausstellung „Von der Karteikarte zu digitalen Kulturlandschaften – die digiCULT-Verbund eG“ 08. Juni bis 22. Juli 2018 täglich von 10:00 bis 18:00 Uhr Halle 1. OG – Eintritt frei, Personalausweis erforderlich
Angaben in Klammern: Raum im Kieler Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, sofern kein anderer Ort angegeben Stand: 2018-06-22 – Aktualisierungen auf www.sh-landtag.de unter „Info-Service – Wöchentliche Terminübersicht“; detaillierte Tagesordnungen der Ausschuss- und Plenarsitzungen in der Rubrik Dokumente.