Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Zentrale: 0431 / 988 – 1500 Durchwahl: 0431 / 988 - 1503 Mobil: 0172 / 541 83 53
presse@gruene.ltsh.de www.sh-gruene-fraktion.de
Nr. 211.18 / 12.06.2018

Noch eine Schippe drauf
Zum heute (12.06.) von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten 100 Millionen Euro umfassenden IMPULS-Sofortprogramm sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter:
IMPULS ist ein Erfolgsprogramm. Mit dem ersten Infrastrukturbericht von 2014 wurde Schleswig-Holstein ein massiver Investitionsbedarf attestiert. Die Entscheidung, diesem Generationenprojekt mit IMPULS sachgerecht und wirkungsvoll zu begegnen, war rich- tig. Mit dem 100 Millionen Euro starken Sofortprogramm werden wir noch eine Schippe drauflegen.
Wir geben über IMPULS mehr Geld in den Abbau des Investitionsstaus als jede Regie- rung zuvor. Außerdem wurde durch die eingerichtete Task Force der Mittelabfluss opti- miert. Zusätzlich wurde auch die Planung und Umsetzung von Projekten mit Weitblick, etwa durch den neuen Studiengang Bauingenieurwesen, beschleunigt.
Das 100 Millionen Euro Sofortprogramm zeigt erneut die unterschiedlichen Schwer- punkte zwischen Koalition und Opposition: Wir wollen die gute Konjunkturlage für Kita, Schule, Digitalisierung und Sport nutzen, die SPD konzentriert sich lieber auf Weih- nachtsgeld für Beamt*innen.
***



Seite 1 von 1