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25.05.18
16:54 Uhr
Landtag

Terminvorschau 28. Mai bis 03. Juni 2018

28. Mai bis 03. Juni 2018


Montag, 28. Mai: 09:30 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Teilnahme am Rat für Kriminalitätsverhütung (R. 139) 10:00 Landtagsbesuch: Finanzanwärter Steuerverwaltung (Plenarsaal) 11:00 1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss nicht öffentliche Sitzung (R. 142): Verfahrensfragen, Verschiedenes 18:00 Informationsabend für Bürgerinnen und Bürger „Landtag und Landeshaus“ ohne Voranmeldung, Personalausweis erforderlich (Haupteingang)
Dienstag, 29. Mai: 10:00 Landtagsbesuch: Heinrich-Heine-Schule, Heikendorf (Plenarsaal) 10:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionsvorstandssitzung (R. 108) 11:00 SPD: Fraktionsvorstandssitzung (R. 342) 13:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Unterschriftenübergabe der Volksinitiative zum Schutz des Wassers (Eingangshalle) 13:30 SSW: Sitzung (R. 387) 14:00 CDU: Fraktionssitzung (R. 249) 14:00 SPD: Fraktionssitzung (R. 383) 14:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionssitzung (R. 108) 14:00 FDP: Fraktionssitzung (R. 208) 14:00 AfD: Fraktionssitzung (R. 31) 15:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Teilnahme am Vorbereitungstreffen VA „Transkulturelle Kompetenz in der medizinischen psychotherapeutischen und psychosozialen Versorgung von Geflüchteten in Schleswig-Holstein (Bad Segeberg, Kreisverwaltung Segeberg, Hamburger Straße 30) 17:00 CDU: FAK Finanzen (R. 203) 17:00 SPD: AK Bildung (R. 342) 18:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Teilnahme am Sommerempfang der Nordkirche (Kiel, St.-Nikolai-Kirche, Alter Markt) 19:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort anlässlich der Autorenlesung von Jürgen Neffe „Marx. Der Unvollendete“ (Plenarsaal) 2


Mittwoch, 30. Mai: 10:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Empfang einer Delegation von Senatoren und Gouverneuren aus Kenia (R. 129) 10:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Grußwort anlässlich der Fachtagung „Arbeitsmarktzugang für geflüchtete Frauen - Wie kann das Gelingen? Zugangshürden & Erfolgsfaktoren“, (Kiel, Musiculum, Stephan- Heinzel-Straße 9) 10:00 Wirtschaftsausschuss gemeinsam mit dem Finanzausschuss nicht öffentliche Sitzung (R. 142): Beschaffung von Schienenfahrzeugen mit innovativem Antrieb für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Schleswig- Holstein 10:00 Landtagsbesuch: Gemeinschaftsschule Schafflund (Plenarsaal) 10:00 CDU: FAK Agrar und Umwelt (R. 227) 10:00 CDU: FAK Innen und Recht (R. 249) 10:00 SPD: AK Innen & Recht (R. 342) 10:00 SPD: AK Europa (R. 383) 11:00 Wirtschaftsausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Bericht der Landesregierung zu dem Stromausfall in Lübeck vom 16.05.2018, keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen, Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes 12:00 CDU: GAK Innen und Recht (R. 249) 13:30 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Fachtagung und Auszeichnung anlässlich des Betrieblichen Eingliederungs- managements in Schleswig-Holstein (Kiel, Alter Güterbahnhof, Tonberg 15) 14:00 Innen- und Rechtsausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Bericht der Landesregierung über den Besitz und die Nutzung von Waffen in Schleswig-Holstein / zum Antrag „Menschenwürdige Unterbringung sichern! Gemeinsames Konzept von Land und Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Land Schleswig-Holstein“/ zum Antrag „Halbjährlicher schriftlicher Sachstandsbericht der Landesregierung über die Umsetzung des Flüchtlingspaktes“ / zum Antrag „Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen“ 14:00 Landtagsbesuch: Otto-Hahn-Gymnasium, Geesthacht (Plenarsaal) 14:00 SPD: AK Wirtschaft 15:00 - 18:30 Büro der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten Dienstleistungsabend (Kiel, Karolinenweg 1) 16:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Gespräch New Ways for Newcomers - Bildungsprojekt für geflüchtete Menschen (Kiel, Karolinenweg 1) 19:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort und Zeugnisübergabe anlässlich des Erst-Wahl-Helfer-Projektes im Rahmen der Kommunalwahl (Hamburg, HAUS RISSEN, Rissener Landstraße 193) 20:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Teilnahme an der Veranstaltung Fastenbrechen (Kiel, Mega-Saray-Eventcenter, Wilhemstraße 11) 3


Donnerstag, 31. Mai: 09:00 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Teilnahme am Tag der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein (Lübeck, Mediadocks, Willy-Brandt-Allee 31) 09:00 CDU: GAK Finanzen (R. 249) 09:30 CDU: FAK Bildung (R. 136) 09:30 SPD: AK Soziales (R. 342) 10:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Übergabe der Bemerkungen des Landesrechnungshofes (R. 129) 10:00 Finanzausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): KoPers: Sachstand fachliche Leitstelle und aktueller Projektstand, eBeihilfe und Zukunft Beihilfe, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bibliotheksgesetzes, Kirchen auf Eiderstedt retten, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes 10:00 Landtagsbesuch: Gemeinschaftsschule Schafflund (Plenarsaal) 10:00 CDU: FAK Soziales (R. 228) 11:00 CDU: GAK Soziales (R. 208) 14:00 Sozialausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Bericht der Landesregierung über den aktuellen Sachstand und Zeitplan zur Reform der Pflegeberufeausbildung / über die Ergebnisse des Branchen-Checks Pflege / zur Neubesetzung des Vorstandes für Krankenpflege, Patientenservice und Personalangelegenheiten (VKPP) sowie zur Vorstandsent- scheidung, den Pflegebereich den kaufmännischen Direktoren zu unterstellen, Bürgerschaftliches Engagement würdigen - Erstattungen für ehrenamtliche Jugendarbeit vereinfachen, Neuordnung der Kitagesetzgebung, Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen schulgeldfrei gestalten, Gesundheitsfachberufe fördern, Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung von § 219 a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft), Sachliche Information zu Schwangerschafts- abbrüchen, Altersvorsorge verbessern - Altersarmut bekämpfen 15:00 CDU: GAK Finanzen (R. 249) 15:00 SPD: AK Bildung (R. 342) 15:30 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Einladung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung zum Verbändetreffen (R. 122) 18:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort anlässlich der Festveranstaltung zum Abschluss der Baumaßnahme für die Waldorfschule Groß Grönau (Groß Grönau, Tannenredder 2)

Freitag, 01. Juni: 10:00 SPD: Richterwahlausschuss (R. 383) 10:30 Landtagsbesuch: Sozialgericht Itzehoe (Plenarsaal) 14:30 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort anlässlich der Veranstaltung Dies Theologicus (Kiel, Klaus-Murmann- Hörsaal, Leibnizstraße 1) 4


Sonnabend, 02. Juni: 10:00 Landtagspräsident Klaus Schlie Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Grußwort anlässlich der Veranstaltung „Multiple Sklerose: Die Lebensqualität verbessern“ des MS-Forums 2018 (Mettenhof, Sparkassen-Veranstaltungszentrum, Faluner Weg 2)
Sonntag, 03. Juni: 14:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort anlässlich des dänischen Jahrestreffens 2018, Freilichttreffen in Schleswig (Schleswig, A. P. Møller-Skolen, Fjordallee 1)


Angaben in Klammern: Raum im Kieler Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, sofern kein anderer Ort angegeben Stand: 2018-05-25 – Aktualisierungen auf www.sh-landtag.de unter „Info-Service – Wöchentliche Terminübersicht“; detaillierte Tagesordnungen der Ausschuss- und Plenarsitzungen in der Rubrik Dokumente.