PRESSEMITTEILUNG



Claus Schaffer anlässlich des Polizeieinsatzes in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen:

„In Ellwangen hat sich der Rechtsstaat durchgesetzt – Jamaika sollte diesem Beispiel folgen“ Kiel, 3. Mai 2018 Heute Morgen haben mehrere Hundertschaften der baden- württembergischen Polizei ein Flüchtlingserstaufnahmelager in Ellwangen durch- sucht und mehrere Insassen in Gewahrsam genommen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Bereits gestern Abend hatten in Ellwangen laut Presseberichten rund 150 Asylbewerber zwei Streifenwagen angegriffen, und so verhindert, dass ein 23jähriger Asylbewerber aus Togo abgeschoben werden konnte. Der heutige Polizeieinsatz diente nun dazu, den ausreisepflichtigen Togolesen in Gewahrsam zu nehmen, sowie jene Straftäter, die an dem gestrigen Angriff auf die Streifenwagen beteiligt waren. Ersteres ist in jedem Fall gelungen.
Dass die Polizei die Abschiebung des ausreisepflichtigen Asylbewerbers aus Togo durch ihren heutigen Großeinsatz ermöglicht hat, ist ein wichtiges Signal. Es zeigt, was im Einzelfall erforderlich ist, um den Rechtsstaat im Bereich des Asylrechts durchzusetzen – und dass Baden-Württemberg unter einer grün-schwarzen Landesregierung bereit und in der Lage dazu ist.
Jamaika sollte diesem Beispiel folgen, und endlich das geltende Asylrecht umsetzen, statt weiter die Integration abgelehnter Asylbewerbern voranzutreiben, und so – gegen Recht und Gesetz – eine Einwanderung über das Asylrecht zu betreiben.“


Weitere Informationen:
• WELT-Artikel „Polizei nimmt Asylbewerber fest - Flüchtlinge wollten sich bewaffnen“ vom 3. Mai 2018:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article176012361/Ellwangen-Polizei-nimmt- Asylbewerber-fest-Fluechtlinge-wollten-sich-bewaffnen.html


Pressekontakt: AfD-Fraktion im Kieler Landtag • Peter Rohling, Pressesprecher • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988- 1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E -Mail: peter.rohling@afd.ltsh.de • WELT-Artikel „Dann rotteten sich rund 150 mutmaßliche Flüchtlinge zusammen“ vom 2. Mai 2018:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article176009395/Abschiebung-Ellwangen- Dann-rotteten-sich-rund-150-mutmassliche-Fluechtlinge-zusammen.html



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Kieler Landtag • Peter Rohling, Pressesprecher • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988- 1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E -Mail: peter.rohling@afd.ltsh.de