30. April bis 06. Mai 2018


Montag, 30. April: 18:00 Informationsabend für Bürgerinnen und Bürger „Landtag und Landeshaus“ ohne Voranmeldung; Personalausweis erforderlich (Haupteingang)


Dienstag, 01. Mai: 12:00 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Vortrag anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Vogthofs, Lebens- und Arbeitsgemeinschaft Ammersbek (Ammersbek, Ohlstedter Straße 11)

Mittwoch, 02. Mai: 09:00 SPD: AK Europa (R. 383) 10:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Teilnahme an der Auftaktveranstaltung Schule trifft Kultur (Rendsburg, Hohes Arsenal, Paradeplatz 11) 10:00 Landtagsbesuch: Fridtjof-Nansen-Gemeinschaftsschule (Plenarsaal) 10:00 CDU: FAK Innen und Recht (R. 249) 10:00 SPD: AK Innen und Recht (R. 342) 11:00 CDU: GAK Kita (R. 208) 12:00 CDU: GAK Innen und Recht (R. 249 b) 14:00 Innen- und Rechtsausschusses öffentliche/teilweise nicht öffentliche Sitzung (R. 342 a): Bericht der Landesregierung zu der Vereinigung „Nordadler“ und den im April durchgeführten Hausdurch- suchungen, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bibliotheksgesetzes / zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein / zur Berücksichtigung größerer Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern, Leistungen der Kommunen würdigen - Konversion der Rantzau-Kaserne in Boostedt unterstützen, Schutz der Privatanschrift von Kandidaten zur Kommunalwahl - Änderung der Landesverordnung über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein 14:00 Wirtschaftsausschuss nicht öffentlich (R. 139): Beschaffung von Schienenfahrzeugen mit innovativem Antrieb für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Schleswig-Holstein ca. 14:30 öffentliche Sitzung: Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen, Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes/zur Aufhebung des Landesmindestlohns, Landesregulierung der Strom- und Gasnetze endlich auf den Weg bringen, Kirchen auf Eiderstedt retten 14:00 CDU: FAK Agrar und Umwelt (R. 227) 14:00 SPD: AK Wirtschaft (R. 342) 2
15:00 - 18:30 Büro der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten Dienstleistungsabend (Kiel, Karolinenweg 1) 17:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort anlässlich der Festveranstaltung des 10-jährigen Bestehens des Schleswig- Holsteinischen Landesverfassungsgerichtes (R. 122) 17:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Gespräch zur Veranstaltungsreihe „Einwanderungsgesetz“ (Kiel, Sophienblatt 82-86)



Donnerstag, 03. Mai: 09:00 CDU: GAK Finanzen (R. 249) 09:30 CDU: FAK Soziales (R. 249 a) 09:30 CDU: FAK Bildung (R. 136) 10:00 Finanzausschuss öffentliche/teilweise nicht öffentliche Sitzung (R. 342 a): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bibliotheksgesetzes, Bestand und Veränderung bestehender Sondervermögen, Terminplan für die Beratungen des Haushaltsentwurfs 2019, Betrauung der AKN Eisenbahn AG mit Leistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) für das Netz Süd 10:00-17.00 Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni: Sprechtag in Lübeck bei der Deutschen Rentenversicherung Nord (Lübeck, Ziegelstraße 150) 10:00 Der Landesbeauftragte für politische Bildung, Dr. Christian Meyer-Heidemann: Teilnahme an der der Gedenkveranstaltung anlässlich des 73. Jahrestages der Bombardierung der KZ-Schiffe in der Neustädter Bucht (Neustadt/Pelzerhaken, Cap- Arcona-Ehrenmal, Stutthofweg) 10:00 Landtagsbesuch: Deutsch-Norwegisches Studienzentrum der CAU Kiel mit Studierenden (Plenarsaal) 10:00 SPD: AK Soziales (R. 342) 11:00 CDU: GAK Soziales (R. 208) 13:00 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Teilnahme an der Eröffnungsfeier „Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung“ (EUTB) am Standort Schleswig (Schleswig, Moltkestraße 36) 14:00 Sozialausschuss öffentliche Sitzung (R. 342 a): Inklusion an Schulen, Tätigkeitsbericht 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes SH, Tätigkeitsbericht 2015/2016 der Antidiskriminierungsstelle des Landes SH, Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes, Bürgerschaftliches Engagement würdigen - Erstattungen für ehrenamtliche Jugendarbeit vereinfachen, Gemeinsam sind wir stark - für eine breite Beteiligung und Unterstützung der Special Olympics in Kiel, Neuordnung und Reform der Kitagesetzgebung 14:00 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Teilnahme am Sozialausschuss, Vorstellung des 7. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung (R. 342 a) 15:00 SPD: AK Bildung (R. 342) 17:00 Der Landesbeauftragte für politische Bildung, Dr. Christian Meyer-Heidemann: Eröffnung der Veranstaltung „Mein Europa - Ein Bürgerdialog zur europäischen Zukunft“ (Neumünster, Stadthalle, Kleinflecken 1) 3
Freitag, 04. Mai: 10:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Besuch des Adeligen Klosters Preetz (Preetz, Klosterhof 5) 10:00 Landtagsbesuch: Förde Volkshochschule Kiel mit KursteilnehmerInnen (Plenarsaal) 12.30 Landtagspräsident Klaus Schlie: Besuch der Jüdischen Gemeinde Kiel e.V. (Kiel, Synagoge am Schrevenpark, Jahnstraße 3) 15:30 Der Landesbeauftragte für politische Bildung, Dr. Christian Meyer-Heidemann: Gemeinsamer Pressetermin mit der Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur - Frau Karin Prien, anlässlich der Ausstellung zum Matrosenaufstand (Kiel, Schifffahrtsmuseum, Wall 65)



Sonnabend, 05. Mai: 11:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort anlässlich der Jahreshauptversammlung des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes (Groß Wittensee, Hotel Wittensee Schützenhof, Rendsburger Straße 2) 15:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Teilnahme am 20. Europagespräch der Europaunion e.V. , Kreisverband Ostholstein, (Eutin, Rittersaal des Eutiner Schlosses, Schlossplatz 5)



Sonntag, 06. Mai: 11:30 Der Landesbeauftragte für politische Bildung, Dr. Christian Meyer-Heidemann: Grußwort anlässlich der Ausstellungseröffnungen „Die Stunde der Matrosen. Kiel und die deutsche Revolution 1918“ und „Revolution 1918 - Aufbruch in Schleswig-Holstein“ (Kiel, Kieler Schloss, Dänische Straße 44)


Angaben in Klammern: Raum im Kieler Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, sofern kein anderer Ort angegeben Stand: 2018-04-27 – Aktualisierungen auf www.sh-landtag.de unter „Info-Service – Wöchentliche Terminübersicht“; detaillierte Tagesordnungen der Ausschuss- und Plenarsitzungen in der Rubrik Dokumente.