16. bis 22. April 2018


Montag, 16. April: 16:00 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Teilnahme an der Auftaktveranstaltung „Prothesennetzwerk“ (Kiel, Wissenschaftspark, Frauenhoferstraße 13)
Dienstag, 17. April: 08:30 CDU: FAK und GAK Europa (R. 249) 10:00 Landtagsbesuch: Bildungszentrum Kiel (Plenarsaal) 10:00 SPD: AK Finanzen (R.383) 10:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionsvorstandssitzung (R. 108) 11:00 - 15:00 Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni: Sprechtag (Heide, Rathaus, Postelweg 1) 11:00 SPD: Fraktionsvorstandssitzung (R. 342) 12:00 Landtagspräsident Klaus Schlie : Stadtpräsidentenkonferenz (R.129) 13:00 CDU: FAK Agrar- und Umwelt (R. 227) 13:30 SSW: Sitzung (R. 387) 14:00 CDU: Fraktionssitzung (R. 249) 14:00 SPD: Fraktionssitzung (R. 383) 14:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionssitzung (R. 108) 14:00 FDP: Fraktionssitzung (R. 208) 14:00 AfD: Fraktionssitzung (R. 31) 17:00 SPD: AK Umwelt (R. 342) 17:30 CDU: FAK Wirtschaft, Tourismus, Verkehr (R. 249) 18:00 Der Landesbeauftragte für politische Bildung, Dr. Christian Meyer-Heidemann: Kandidatinnenaufstellung - Nadelöhr der Demokratie? (Plenarsaal) 19:00 Landtagspräsident Klaus Schlie : Teilnahme an der Vortragsveranstaltung der Parlamentarischen Gesellschaft SH „Quo vadis, Polonia?“ (Kiel, Haus B, Arwed- Emminghaus-Weg 6) 2
Mittwoch, 18. April: 09:00 SPD: AG PUA (R. 342) 09:00 SPD: AK Europa (R. 383) 09:30 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Netzwerk „Verfahrensberatung“ (Rendsburg, Kanalufer 48) 10:00 Europaausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Aktuelles aus der EU-Politik - Gespräch mit dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Herrn Kühnel, Minority-SafePack- Initiative - Aktueller Stand, Auswertung der Veranstaltung „Europa vor Ort“ in Husum/Horstedt zur Windenergie und Konzeptentwurf für die Folgeveranstaltung, Bericht über das Vorbereitungstreffen für die Europawoche, Umsetzung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2018 in Schleswig-Holstein/ Bericht der Landesregierung, Die Zukunft der EU-Finanzen und ihrer Auswirkungen auf Schleswig-Holstein, Für ein solidarisches Europa!/ Europa zukunftsgerecht und demokratisch gestalten, Bericht aus dem Ausschuss der Regionen, Beschluss des Europaausschusses zu Botschafterveranstaltungen im Jahr 2018 10:00 CDU: FAK und GAK, Innen und Recht (R. 249 b) 10:00 SPD: AK Innen und Recht (R. 342) 10:30 Landtagsbesuch: Staatskanzlei mit Auszubildenden (Plenarsaal) 11:00 Innen- und Rechtsausschuss öffentliche Sitzung (R. 122): Berichterstattung über den Sachstand der Special Olympics in der Landeshauptstadt Kiel (14. bis 18. Mai 2018) und die Bedeutung für den Sport in Schleswig-Holstein 11:30 Landtagspräsident Klaus Schlie : Besuch des Vertreters der Europäischen Kommission in Deutschland, Herrn Richard Kühnel (R.129) 13:00 Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Konstituierung (R. 142) 14:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Scheckübergabe der EDEKA-Feuerwehr-Mettwurst-Aktion 2017 (Neumünster, Holstenhallen, Justus-von-Liebig-Straße 2-4) Innen- und Rechtsausschuss 14:00 nicht öffentlich (R. 342 a): Information der Landesregierung zu den Vorwürfen gegen einen Mitarbeiter des “Weißen Ring” in Lübeck wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung von hilfesuchenden Frauen anlässlich von Opferschutzberatungen ca. 15:00 öffentliche Sitzung: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts, Kommunalen Wohnungsbau stärken - innovative Wohnkonzepte fördern/ Voraussetzungen für die Schaffung von Wohnraum weiter verbessern, Entscheidung über die Zulässigkeit der Volksinitiative "Für die Durchsetzung des Bürgerwillens bei der Regionalplanung Wind"/ "Für größere Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauung" 14:00 Umwelt- und Agrarausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Berichte der Landesregierung über den Sachstand zur Einleitung von Plastikteilchen über das Klärwerk Schleswig in die Schlei/zum Sachstand des Ausbruches der Geflügelpest/zum Sachstand in Sachen Afrikanische Schweinepest (ASP), Bericht zum Stand des Evaluierungsverfahren gemäß § 10 des Gesetzes zur Erhaltung von Dauergrünland vorlegen, Kirchen auf Eiderstedt retten 14:00 SPD: AK Wirtschaft (R. 342) 15:00 - 18:30 Büro der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten Dienstleistungsabend (Kiel, Karolinenweg 1) 18:30 SPD: Veranstaltung „LEBENSmittel WERTschätzen“ (R. 122) 3
Donnerstag, 19. April: 09:00 Bildungsausschuss auswärtiger Termin in Hamburg (Einzeltermine siehe Einladung) 09:00 CDU: Klausurtagung in Norderstedt 10:00 Finanzausschuss öffentliche/teilweise nicht öffentliche Sitzung (R. 142): Gesamtplan 2018 für IT und Digitalisierung, Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Kirchen auf Eiderstedt retten, Beschaffung von Containern, Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines 2. Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, Verkauf der Beteiligungen des Landes an der HSH Nordbank AG 10:00 SPD: AK Soziales (R. 342) 10:30 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Dr. Ulrich Hase: Teilnahme am 8. Treffen der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte mit den Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern (Berlin, Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Ziegelstraße 30) 14:00 Landtagsbesuch: Landesjugendwerk der AWO SH (Plenarsaal)
Freitag, 20. April: 09:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Leitung der Sitzung des Ältestenrates (Haus B, Kabinettsitzungssaal) 09:00 CDU: Klausurtagung in Norderstedt 16:00 Abschlussdiskussion Jugend im Landtag (Plenarsaal)
Sonnabend, 21. April: 09:30 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort anlässlich der Landesfeuerwehrversammlung 2018, (Reußenköge, Koogshalle, Sophien-Magdalenen-Koog) 19:30 Landtagspräsident Klaus Schlie: Besuch des Finales des plattdeutschen SongContests im Norden (Hamburg, Club „Logo“, Grindelallee 5)
Sonntag, 22. April: keine Termine


Ausstellung „Die Landschaft im Blick - das Ostholstein-Museum Eutin“ 06. März bis 25. April 2018 täglich von 10:00 bis 18:00 Uhr Halle 1. OG – Eintritt frei, Personalausweis erforderlich
Angaben in Klammern: Raum im Kieler Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, sofern kein anderer Ort angegeben Stand: 2018-04-13 – Aktualisierungen auf www.sh-landtag.de unter „Info-Service – Wöchentliche Terminübersicht“; detaillierte Tagesordnungen der Ausschuss- und Plenarsitzungen in der Rubrik Dokumente.