Kiel, 4. April 2018 Nr. 112 /2018



Birte Pauls:
Historischer Erfolg für unsere Minderheiten Zum Erfolg der Minority-SafePack-Initiative erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:
Die SPD freut sich über den großen Erfolg der Minority-SafePack-Initiative. Wir haben uns von Beginn an für diese Initiative stark gemacht und keine Gelegenheit ungenutzt gelassen, darauf aufmerksam zu machen. 1,2 Millionen Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative sind ein überwältigendes Zeichen für den Schutz und die Anerkennung unserer Minderheiten in Europa. Die SPD bedankt sich bei allen, die bei der Bürgerinitiative mitgemacht und sie mit ihrer Unterschrift unterstützt haben.
Schleswig-Holstein nimmt in Sachen Minderheitenpolitik eine Vorbildrolle ein. Großer Dank gebührt an dieser Stelle unserer ehemaligen Justizministerin Anke Spoorendonk sowie dem ehemaligen Hauptvorsitzenden des Bundes Deutscher Nordschleswiger Hans Heinrich Hansen für ihr großartiges Engagement. Ohne Sie wäre der große Erfolg der Minority-SafePack-Initiative nicht möglich gewesen.
Wir erwarten jetzt, dass die EU Kommission ihrer Verantwortung gegenüber den 340 nationalen Minderheiten, in denen 100 Millionen Bürgerinnen und Bürger beheimatet sind, gerecht wird. Es ist bedauerlich, dass es dafür überhaupt einer Bürgerinitiative bedurfte. Wie in der SPD sollte der Schutz und die Anerkennung von Minderheiten auch auf der Ebene der EU- Kommission eine Selbstverständlichkeit sein!
Minderheiten bereichern unsere Gesellschaft und unsere Kultur. Als Europäerinnen und Europäer können wir stolz auf die Vielfalt auf unserem Kontinent sein – sie ist aber kein Selbstgänger. Ein solidarisches Miteinander in Europa setzt eine mutige Politik voraus, die sich 2



auch für genau das einsetzt. Die SPD wird auch weiterhin verlässliche Partnerin für unsere Minderheiten sein!