Kiel, 28. März 2018 Nr. 108 /2018



Dr. Ralf Stegner und Kai Vogel:
Herzlichen Glückwunsch, Peter Tschentscher! Zur heutigen (28.03.2018) Wahl Dr. Peter Tschentschers zum Ersten Regierenden Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg erklären der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Dr. Ralf Stegner sowie der Vorsitzende des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg, Kai Vogel:
„Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Dr. Peter Tschentscher ganz herzlich zur Wahl zum Ersten Regierenden Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Bürger Hamburgs werden vor allem von der großen fachlichen Kompetenz des ehemaligen Finanzsenators profitieren. Schleswig-Holstein und Hamburg arbeiten in vielen Bereichen eng zusammen. Durch das gemeinsame Gastschulabkommen, einem gemeinsamen Statistikamt, dem länderübergreifenden HVV und vielen anderen gemeinsamen Projekten zeigen die beiden Bundesländer, wie gute Zusammenarbeit trotz Eigenständigkeit funktionieren kann. Das „Tor zur Welt“ ist für die Arbeitnehmer aus dem „Echten Norden“ mit dem Hamburger Hafen und dem Flughafen von großer Bedeutung.
Unsere Glückwünsche gehen auch an Melanie Leonhard, die am Sonntag mit 94% der Stimmen ins Amt der neuen Landesparteivorsitzenden gewählt wurde. Mit der amtierenden Sozialsenatorin hat die Hamburg SPD eine starke Frau an ihre Spitze bekommen.
Olaf Scholz prägte die Politik Hamburgs der letzten 7 Jahre. Von 2011 bis 2015 konnte man gut beobachten, welche Fortschritte möglich sind, wenn die SPD allein regiert – wie zum Beispiel die Einführung der beitragsfreien Kita. Auch die gemeinsame Einführung eines Korruptionsregisters war nur mit SPD-geführten Regierungen in Hamburg und Schleswig-Holstein möglich. Wir wünschen ihm viel Erfolg für seine neuen Aufgaben in Berlin.“